Kooperationsantrag zur prüfung der Struktur der Wirtschaftsförderung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt die Rolle der Wirtschaftsförderung in Maintal, den Wirtschaftsstandort Maintal zu stärken. Dazu beauftragt die den Magistrat zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Auswirkungen auftreten, wenn […]
Kooperationsantrag zum Sachstand Bürger- und Dienstleistungszentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem zuständigen Ausschuss bis spätestens 15. April 2022 einen Sachstandsbericht zum Stand der Planungen für das Bürger- und Dienstleistungszentrum vorzulegen. Begründung: Das Bürger- und Dienstleistungszentrum zählt zu […]
Kooperationsantrag: Einrichtung eines Ausschusses Kommunale Investitionen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bildet nach §5 Absatz 2 der Hauptsatzung einen zeitlich befristeten Ausschuss, der sich mit den wesentlichen kommunalen Investitionsprojekten befasst. Der Ausschuss wird „Ausschuss für kommunale Investitionsprojekte“ genannt. Die Stärke […]
Anfrage Forderungskatalog Schienenverkehr
Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises hat zusammen mit der Stadt Hanau und der IHK Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern einen gemeinsamen Forderungskatalog zum Schienenverkehr erstellt. Teile dieses Forderungskatalogs sind auch für die Stadt Maintal von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt […]
Anfrage Urheberrecht
Zahlreiche Publikationen des Magistrates sind mit Urheberrechtsvermerken versehen. Bei weiteren Veröffentlichungen, vor allem in sozialen Medien ist wiederum nicht erkennbar, ob diese durch den Magistrat bzw. der Stadt erfolgen, so dass hier unklar ist, wem […]
Einsatz von Lärmdisplays auf vielbefahrenen Straßen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt mit dem Land Hessen eine Übereinkunft zu erzielen, dass auf den vielbefahrenen Straßen in Maintal Lärmdisplays aufgestellt werden. Grundlage soll das eingerichtete Programm des Landes Hessen sein. […]
Prüfantrag Straßenbeleuchtung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen an welchen Stellen im gesamten Stadtgebiet die größten Dunkelflächen zwischen den einzelnen Straßenlaternen liegen und dies graphisch darzustellen. Die Prüfung soll zudem Lösungsmöglichkeiten wie die […]
Gemeinsamer Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept
Die Vorlage wird wie folgt geändert: Begründung: Das überarbeitete Konzept zeigt eine positive Weiterentwicklung und weist für zahlreiche konkrete Einsparungswerte an CO2 auf. Deshalb sollen diese quantifizierten Maßnahmen als erstes umgesetzt werden. Dabei ist die […]
Änderungsantrag zum Antrag Schwammstadt
Die Vorlage wird wie folgt geändert: Der Satz „Zusätzlich … etc.)“ wird gestrichen. Begründung: Die Forderung, alle bestehenden Gebäude verpflichtend in das Schwammstadtkon-zept einzubinden, ist nicht nur Übergriffig gegenüber den Eigentümern, sondern führt dazu, dass […]
Änderungsantrag zum Antrag Blühsamen
Die Vorlage wird in Punkt 2 wie folgt ergänzt: „Die Personalkosten werden im Rahmen einer internen Leistungsverrechnung dem Projekt zugeordnet und führen nicht zu einer Aufwandsmehrung im Haushalt.“ Begründung: Für die Umsetzung des Projektes sollen […]
