Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen an welchen Stellen im gesamten Stadtgebiet die größten Dunkelflächen zwischen den einzelnen Straßenlaternen liegen und dies graphisch darzustellen. Die Prüfung soll zudem Lösungsmöglichkeiten wie die […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Begründung: Das überarbeitete Konzept zeigt eine positive Weiterentwicklung und weist für zahlreiche konkrete Einsparungswerte an CO2 auf. Deshalb sollen diese quantifizierten Maßnahmen als erstes umgesetzt werden. Dabei ist die […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Der Satz „Zusätzlich … etc.)“ wird gestrichen. Begründung: Die Forderung, alle bestehenden Gebäude verpflichtend in das Schwammstadtkon-zept einzubinden, ist nicht nur Übergriffig gegenüber den Eigentümern, sondern führt dazu, dass […]

Die Vorlage wird in Punkt 2 wie folgt ergänzt: „Die Personalkosten werden im Rahmen einer internen Leistungsverrechnung dem Projekt zugeordnet und führen nicht zu einer Aufwandsmehrung im Haushalt.“ Begründung: Für die Umsetzung des Projektes sollen […]

Wir erinnern an die Freiburger Thesen und sehen uns gerade heute auch dieser liberalen Traditionverpflichtet. Besonders wichtig sind uns: Für unser kommunalpolitisches Handeln ergibt sich daraus noch heute ein liberaler Leitfaden, derunser Handeln prägt. Dies […]

Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der Magistrat wird aufgefordert, den Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung erneut vorzulegen. Im Rahmen der Überarbeitung ist ein neues Handlungsfeld zur […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Im Satzungsentwurf werden in Artikel 1 die Worte „§ 6 Abs. 2 Buchstabe a“ werden durch die Worte „§ 6 Abs. 2 Buchstabe b“ ersetzt. Begründung: Das Vorkaufsrecht wird […]

Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass Begründung: Die Umstellung der Entsorgung von Verpackungsmüll bedeutet eine massive Veränderung für die Bürger und Bürgerinnen der Stadt. Sie müssen neue Tonnen aufstellen, […]

Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der Magistrat wird beauftragt dem Ausschuss für Mobilität und Digitalisierung eine zeitliche Prioritätenliste zur Sanierung bzw. Ausgestaltung von Radwegen in der Stadt Maintal zur Beschlussfassung für die Sitzung […]

Die Vorlage wird wie folgt verändert: Ziffer 2 erhält folgende Fassung: „Bei neuen Bauvorhaben bei denen dies berücksichtigt wird, soll ein Zuschuss von pauschal 100,00€ gewährt werden.“ Begründung: Es geht bei der Maßnahme um die […]