Beschlüsse

Familienzentrum mit ausreichend Parkplätzen ausstatten

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 6 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 1 der Vorlage wird der Text „Planungsvariante 1“ durch „Planungsvariante 3“ ersetzt. An Ziffer 1 wird angefügt: „Die Stellplatzfläche wird bis an die […]

Kita am Festplatz statt in der Rhönstraße bauen

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 7 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 2 der Vorlage wird der Text „Standort Nr. 1 der Machbarkeitsstudie (Rhönstraße)“ durch „Standort Nr. 3 der Machbarkeitsstudie (Festplatz)“ ersetzt. Begründung: Die Fläche […]

Keine unkonditionierte Kostenzusage für die Mühlheimer Fähre

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 17.1 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Ziffer 2 der Vorlage wird wie folgt ergänzt: „Voraussetzung für eine Beteiligung der Stadt Maintal ist der Abschluss eines interkommunalen Vertrags zwischen den vier beteiligten […]

Supermarkt statt Discounter in Hochstadt

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 20 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In der Vorlage wird der Text „ Discounter (z.B. EDEKA, ALDI, LIDL)“ ersetzt durch: „Supermarkt“. Begründung: Die Prüfung sollte sich nicht auf einen Discounter als […]

Radwegausbesserungen umsetzen und nicht nur prüfen

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 23 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 1 der Vorlage wird ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche weiteren Anschlüsse zu anderen angrenzenden Kommunen asphaltiert oder ausgebessert werden müssen. […]

Kein Bebauungsplan für das Gelände „Am Berghof“

22. September 2018

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 24.2 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In der Vorlage werden die Worte „Am Berghof und“ gestrichen. Begründung: Im gerade erst im breiten Konsens verabschiedeten Stadtentwicklungskonzept ist festgehalten, dass weitere Baugebiete erst […]

Anfrage zum Krankenstand

3. September 2018

Eine wesentliche Voraussetzung für die Erbringung der städtischen Leistungen ist, dass das Personal anwesend ist. Eine erhöhte Krankenquote kann daher dazu führen, dass Leistungen nicht erbracht werden können. Sie kann zudem dazu führen, dass mehr Personal vorgehalten werden muss, wenn die Leistungserbringung nicht durch den Krankenstand beeinträchtigt werden darf. Damit wirkt sich der Kranken-stand unmittelbar […]

Anfrage zum Sportplatz Fechenheimer Weg

3. September 2018

Die Stadt Maintal hat vor einigen Jahren den Fußballplatz am Fechenheimer Weg saniert und einen Kunstrasenplatz eingebaut. Gegenwärtig scheint der Platz Reparaturbedürftig zu sein und im Sommer über längere Zeit gesperrt gewesen zu sein. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: Trifft es zu, dass der Kunstrasenplatz am Fechenheimer Weg derzeit reparaturbedürftig und damit […]

Anfrage zum Ironman

6. August 2018

Auch in 2018 fand wieder der Ironman in Frankfurt mit der Radrennstrecke durch Hochstadt statt. Es ist ein Trend festzustellen, dass das Interesse der Bevölkerung, besonders in Maintal, weiter abnimmt. Andererseits hat die Veranstaltung einen gewissen Werbewert für die Stadt.  Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: Wie viele Besucher haben nach Erkenntnissen des […]

Anfrage zur ehemaligen Polizeistation in der Kirchgasse

22. Juli 2018

Die Polizeistation hat ihre Arbeit in ihrem neuen Domizil in der Edisonstraße erfolgreich aufgenommen. Das städtische Gebäude in der Kirchgasse steht damit uneingeschränkt für die städtische Nutzung zur Verfügung. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Magistrat mit dem Haushalt 2018 einen Auftrag erteilt, das Gebäude für eine Nachnutzung vorzubereiten. Bisher liegen keine Erkenntnisse vor, wie der Magistrat […]