Beschlüsse

Einrichtung einer Wasserstofftankstelle in Maintal

7. August 2019

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen ob in Maintal eine Wasserstofftankstelle auf dem Gelände bestehender Tankstellen oder an einem neuen Standort eingerichtet werden kann. Die Tankstelle soll sowohl für PKW als auch für Busse nutzbar sein. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob der Betrieb einer solchen Tankstelle in Kooperation mit […]

Initiative „Ein Baum für jeden Bürger“

7. August 2019

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert ein Konzept für eine Initiative „Ein Baum für jeden Bürger“ zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung bis Dezember 2019 vorzulegen. Ziel der Initiative ist es, den Baumbestand in Maintal um rund 40.000 Bäume zu erhöhen. Bestandteile des Konzeptes sollen sein: In Maintal werden zusätzliche neue Bäume […]

Anpassungen im Parkplatz an der Maintalhalle

7. August 2019

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die westliche Ecke der Verkehrsinsel zwischen Ein- u. Ausfahrt des Parkplatzes an der Maintalhalle um 2 m zu verkürzt und in einem 180°-Bogen abgerundet werden kann. Die hierfür erforderlichen Investitionsmittel sind in der Investitionsplanung des Haushaltes 2020 vorzusehen. Begründung: Aufgrund […]

Berichterstattung der Maintal Beteiligungsgesellschaft in den Gremien

7. August 2019

Antrag in der 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Geschäftsführung der Maintal Beteiligungsgesellschaft auf, regelmäßig in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der der Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung vorausgeht, in nicht-öffentlicher Sitzung über die geschäftliche Entwicklung der Gesellschaft zu berichten. Dabei ist insbesondere darzustellen, wie sich die beabsichtigten Investitionen […]

Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses

1. Juli 2019

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung setzt den Haupt- und Finanzausschuss als Wahlvorbereitungsausschuss nach §42(2) HGO ein. Der Wahlvorbereitungsausschuss legt der Stadtverordnetenversammlung spätestens zur Sitzung im Dezember 2019 seinen Bericht vor. Die Stadtverordnetenversammlung verpflichtet den Ersten Stadtrat – sofern er nicht erneut gewählt wird –, seine Amtsgeschäfte gemäß §41 HGO bis […]

Gemeinsamer Antrag von CDU und FDP zum EGZ

11. Juni 2019

Änderungsantrag zu den Tagesordnungspunkten zu Drucksache 1388/2019 und 1396/2019 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2019 Die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion beantragen den folgenden Änderungsantrag zu den Drucksachen 1388/2019 und 1396/2019 auf die Tagesordnung der Ausschuss-sitzung am 17.06.2019 zu nehmen: Änderung der Beschlussfassung zu Drucksache 1388/2019 und 1396/2019 Der Haupt- und Finanzausschuss möge […]

Antrag zum TOP Mainkultur

10. Juni 2019

Antrag zum TOP Mainkultur der Tagesordnung der Ausschusssitzung des HuFiA am 17.06.2019 Der Ausschuss möge beschließen: Die Vorlage wird an die AG MainKultur zurück verwiesen mit der Bitte, den Haushaltsbeschluss 116 dahingehend umzusetzen, dass interessierte Gewerbetreibende als ständige Mitglieder der AG angesehen und eingeladen werden. Dies betrifft insbesondere: Herrn Cetiner, Pearson & Puppe, Suters Pau-senhof […]

Keine vorzeitige Kündigung der Verträge

3. Juni 2019

Änderungsantrag zu TOP 22 der Tagesordnung der 26. STVV In Ziffer 2 der Magistratsvorlage werden die Worte „Die bisherigen Vereinbarungen mit den freien Trägern werden in diesem Zusammenhang gekündigt“ ersetzt durch die Worte „Die bisherigen Vereinbarungen mit den freien Trägern werden in diesem Zusammenhang mit Wirkung zu dem Zeitpunkt gekündigt, zu dem die neuen Vereinbarungen […]

Einfache Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim

23. Mai 2019

Änderungsantrag zu TOP 6 der STVV am 11.06.2019 Ziffer 3 der Magistratsvorlage wird wie folgt neu gefasst: 3. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.9.2016, Drucksache 79/2016, Ziffer 3 zur organisatorischen, funktionalen und baulichen Aufwertung des Bürgerhauses Bischofsheim wird geändert. Der Magistrat wird beauftragt, die planerischen Voraussetzungen für eine vereinfachte Sanierung des Bürgerhauses vorzunehmen. Diese umfasst: […]

Verlinkung Stadtparlamentsfernsehen auf städtischer Homepage

19. Mai 2019

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, einen Link zum Stadtparlamentsfernsehen http://Stadtparlament.tv in der Rubrik Presse, auf der Homepage der Stadt Maintal zu schalten. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlungen im Livestream bequem von zu Hause aus zu verfolgen stellt eine effiziente, zusätzliche Möglichkeit dar, die Bürger für kommunalpolitischen Entscheidungen zu begeistern und erhöht somit auch die Akzeptanz einzelner Beschlüsse. […]