Beschlüsse

Anfrage zum Ironman

6. August 2018

Auch in 2018 fand wieder der Ironman in Frankfurt mit der Radrennstrecke durch Hochstadt statt. Es ist ein Trend festzustellen, dass das Interesse der Bevölkerung, besonders in Maintal, weiter abnimmt. Andererseits hat die Veranstaltung einen gewissen Werbewert für die Stadt.  Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: Wie viele Besucher haben nach Erkenntnissen des […]

Anfrage zur ehemaligen Polizeistation in der Kirchgasse

22. Juli 2018

Die Polizeistation hat ihre Arbeit in ihrem neuen Domizil in der Edisonstraße erfolgreich aufgenommen. Das städtische Gebäude in der Kirchgasse steht damit uneingeschränkt für die städtische Nutzung zur Verfügung. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Magistrat mit dem Haushalt 2018 einen Auftrag erteilt, das Gebäude für eine Nachnutzung vorzubereiten. Bisher liegen keine Erkenntnisse vor, wie der Magistrat […]

Antrag zu TOP 5 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Bürgerhaus

12. Juni 2018

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Beschlussfassung über die Vorlage wird bis zur Sitzung im September 2018 zurückgestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Sitzung im September 2018 zu konkretisieren, für welche Maßnahmen er die freiwerdenden Mittel gemäß Ziffer 3 der Beschlussvorlage verwenden will. Der Magistrat wird […]

Antrag zu TOP 31 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Demokratie Leben

12. Juni 2018

Ersetzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes und zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie verurteilt jegliche Form von Extremismus und Menschenfeindlichkeit und spricht sich klar gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung aus. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den […]

Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Kindertagespflege

11. Juni 2018

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 2.2 werden im 3. Anstrich die Worte „höchstens jedoch in Höhe der nachgewiesenen Aufwendungen“ gestrichen. Begründung: Das Land bezuschusst den Besuch von Kindertagesstätten für 6 Stunden pauschal mit 135,60 €. Im Gegenzug entfallen die Betreuungsgebühren. Die Stadt vereinnahmt diese […]

Antrag zu TOP 10 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Freie Träger

11. Juni 2018

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 3.4 der Richtlinie wird ein neuer Absatz 4 eingefügt: „Die Elternbeiträge und die Kosten der Einrichtung für die Bereitstellung von Betreuungsplätzen bis zu 6 Stunden werden durch die vom Lang gewährten Zuschüsse (§32c HKJGB) gedeckt, die von der Stadt […]

Antrag zu TOP 9 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Gebührensatzung Kitas

11. Juni 2018

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Entscheidungen gemäß §12 (2) der Satzung sicherzustellen, dass Sorgeberechtigte, die nach der bis zum 31.07.2018 geltenden Satzung 135,60 € oder weniger zahlen mussten – unabhängig von der Betreuungsdauer – künftig keine Betreuungsgebühr mehr zahlen müssen […]

Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Kita Röhnstraße

11. Juni 2018

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Ziffer 2 der Vorlage werden die Worte „auf einem städtischen Grundstück in der Rhönstraße“ durch „auf einem Grundstück in der Verlängerung der Hochstraße“ ersetzt. Begründung: Die Grünflächen in der Rhönstraße mit ihren Bäumen stellen eine wichtige innerörtliche Erholungsfläche dar, die nicht durch eine Bebauung zerstört werden dürfen. […]

Antrag zu TOP 6 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Musik Corps Bischofsheim

11. Juni 2018

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Ziffer 3 der Beschlussvorlage wird auf die Sitzung im September 2018 geschoben. Die Vorlage zu diesem Punkt wird in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse zum Thema Sanierung Bürgerhaus Bischofsheim mit beraten. Begründung: Die Entscheidung über den künftigen Proberaum für Vereine steht […]

Keine neue Lärmbelastung für Maintal durch Regionaltangente Ost

30. Mai 2018

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, über den Vertreter der Stadt in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain darauf hinzuwirken, dass Planungen für eine Regionaltangente Ost nicht zu einer weiteren Belastung der Bürger der Stadt durch zusätzlichen Bahnlärm und eine Zerschneidung der Natur führen. Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass für Maintal eine Anbindung an die Regionaltangente […]

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