Beschlüsse

Der Magistrat wird aufgefordert bei zukünftigen investiven Maßnahmen mit städtischen Gebäuden bei denen Varianten verglichen werden, grundsätzlich eine Kostenvergleichsrechnung aller wesentlichen Positionen, bezogen auf einen immer gleichbleibenden Vergleichszeitraum, in den Beschlussvorlagen darzustellen und die zu […]

Hier finden Sie die Liste der Haushaltsantäge der Kooperation zum nachlesen.

SPD, Bündis90/Die Grünen und FDP haben einen koalitionsvertrag für eine neue Bundesregierung geschlossen. Der Bundesparteitag hat diesem Vertrag am 05.12.2021 mit 92,2% der Stimmen zugestimmt. Hier finden Sie unsere Schwerpunkte, die uns in diesem Vertrag […]

Änderung der Tagesordnung Der Ausschuss möge beschließen: Begründung: Die Tagesordnung umfasst zahlreiche wesentliche Tagesordnungspunkte, die in jedem Fall in der Stadtverordnetenversammlung am 13./14.12.2021 beraten werden sollen. Daher wird eine formale Beschlussfassung für diese Tagesordnungspunkte benötigt. […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Vor Punkt 1 wird eingefügt:„Der Magistrat wird beauftragt, vor der Fortführung der Planung zur Entwicklung des Festplatzes zunächst zu prüfen, ob das […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Änderung des Bebauungsplans in seinem Geltungsbereich eine Fläche für ein Rechenzentrum ausgewiesen […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:„Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass der Beschluss gemäß lfd. Nr. 92 nicht erledigt ist. Die ausstehende Begehung ist durchzuführen.“ Begründung: Der Beschluss zu Drucksache 247/2021 vom […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2022 einen Prüfbericht vorzulegen, der aufzeigt, wie der Betrieb der städtischen Kindertagesstätten im Rahmen eines Eigenbetriebs entwickelt werden kann und welche Effizienzgewinne […]

Der Magistrat hat am 11.11.2021 die Planungen für den Neubau des Bürgerhauses Bischofsheim durch den Planer vorstellen lassen. Von besonderer Bedeutung bei der Konzeptionierung des Bürgerhauses ist die Berücksichtigung der Anforderungen der künftigen Nutzer, insbesondere […]

Mit Blick auf den geplanten Neubau des Maintalbades stellt sich die Frage, wie während der Bauzeit das Schulschwimmen sichergestellt werden kann. Dabei kommen verschiedene Optionen in Betracht. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen: