Prüfung eines Anwohnerparkens in Maintals Tempo 30 Zonen
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, wie mittels eines Anwohnerparksystems i9n den Tempo 30 Zonen Maintals, das zugleich ausreichend Parkmöglichkeiten für die Besucher lässt, die Parksituation in der Stadt entspannt werden kann. Das System soll […]
Beseitigung von Pflanzinseln im Rumpenheimer Weg
Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich die Pflanzinseln auf der nördlichen Seite des Rumpenheimer Wegs zu beseitigen und die Fahrbahn durchgängig für den Verkehr frei zu geben. Die Maßnahme wird aus dem Budget 60401 finanziert. Begründung: […]
Änderungsantrag zur Nutzung von Parkplätzen für die E-Mobilität (TOP 18 der STVV am 30.04.2018)
Die Worte „Von den insgesamt vier Ladepunkten sind mindestens zwei Ladepunkte für die Öffentlichkeit verfügbar zu halten.“ werden ersetzt durch die Worte „Die vier Ladepunkte sind für die Öffentlichkeit verfügbar zu halten.“ zu ersetzen. Begründung: […]
Änderung des Antrags der CDU zur Hessenkasse (TOP 26 der STVV am 30.04.2018)
Ziffer 2 der Beschlussvorlage erhält folgende Fassung: „Der Magistrat wird beauftragt mit der Vorlage des Haushaltes 2019 eine Vor-schlagsliste zur Verwendung der Mittel aus der Hessenkasse vorzulegen.“ Begründung: Die Festlegung der Verwendung eines großen Teils […]
Anfrage zur Vergabe von Sozialwohnungen
Der Bestand an Sozialwohnungen in Maintal ist begrenzt. Daher ist es erforderlich, zu entscheiden, welche Bürger als erste diese Wohnungen zugewiesen bekommen. Nach Berichten aus der Bürgerschaft gehen insbesondere Alleinnutzer von zu großen Wohnungen oftmals […]
Anfrage zu Osmania Germania
Aus der Presseberichterstattung war zu entnehmen, dass anscheinend eine unter dem Einfluss der Türkei stehende Rockergruppe „Osmania Germania“ in Maintal aktiv sein soll. Diese Gruppierung verfolgt wohl ungesetzliche Aktivitäten und steht unter Beobachtung der Polizei, […]
Anfrage zu den Parkplätzen im Fechenheimer Weg
Im Fechenheimer Weg kommt es immer wieder zu Parkplatzengpässen. Diese scheint auch darin begründet zu sein, dass die Gastronomiebetriebe in der Straße möglicherweise nicht ausreichende Stellplätze vorhalten. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: […]
Vermietung der Hütten durch den Betriebshof
Der Beschluss 537/2017 vom 14.06.2017 wird geändert. Die Miete für eine Hütte einschließlich Lieferung und Aufbaukosten durch die Mitarbeiter des Betriebshofes ist mit 120 € für drei Leihtage und 20 € für jeden weiteren Leihtag […]
Aufschüttung der Lärmschutzwand an der A66
Der Magistrat wird beauftragt, auf Hessen Mobil einzuwirken, möglichst schnell die Lärmschutzaufschüttungen entlang der A66 zu erhöhen bzw. alternative notwendige bauliche Lärmschutz-Maßnahmen zu treffen. Begründung: Über die Jahre sind die vorhandenen Erdaufschüttungen entlang der A66 […]
Anpassung des Fahrplans der Buslinie MKK 24
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine Verbesserung der Situation der Pendlerinnen und Pendler am Bahnhof Maintal West durch bessere Übergänge zwischen Bussen und Bahnen der Buslinie MKK 24 aus. Hierzu wird der Magistrat aufgefordert, 1. […]
