Anfrage zu Maintaler Fluglärm-Messstationen
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Mit dem Haushalt 2013 hat die Maintaler Stadtverordnetenversammlung beschlossen in Maintal in Zusammenarbeit mit der Gemeinnützigen Umwelthaus […]
U3- Erweiterung Kita Schillerstraße
Antrag zur Tagesordnung 8 der 18. Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, zum Tagesordnungspunkt 8 der Stadtverordnetenversammlung (U3- Erweiterung Kita Schillerstraße) stellt die FDP folgenden Änderungsantrag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Die Stadtverordnetenversammlung […]
Straßenbenennung im Stadtteil Wachenbuchen
Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu TOP 11 auf die Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 […]
Beeinträchtigungen durch die Marktstände Alt Bischofsheim
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Durch die Baustelle auf dem Gelände des ehemaligen Rathauses Bischofsheim musste der Wochenmarkt auf die Straße Alt […]
Spiegel an der Einmündung Backesweg/Kennedystraße
Antrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 auf: Spiegel an der Einmündung Backesweg/Kennedystraße […]
Anfrage zur Umzäunung des Spielplatzes Mainfähre
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Bei dem Spielplatz an der Dörnigheimer Mainfähre hat nach diversen Beobachtungen der Lattenzaun einen unzureichenden Umfang und stellt damit keine Barriere für […]
Anfrage zur Windkraftplanung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Regionalversammlung Süd-Hessen und die Verbandskammer des Planungsverbands diskutieren derzeit über die Windvorranggebiete in der Region und damit auch in Bezug auf […]
U3 Ausbau ohne Erhöhung der Grundsteuer B
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Verzicht auf die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 2 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Anfrage zu Steuerzahlern in Maintal
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grünen haben für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Bundestagswahlen im Herbst 2013 verschiedene Steuererhöhungen vorgesehen. Sie wollen die Mittelschicht zusätzlich um […]