Stellplatzsatzung betreutes Wohnen
Antrag zu TOP 12 der 2. Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt in dem Satzungsentwurf in § 1 die Worte „0,5 Stlp. je Wohnung“ durch die Worte „1,0 Stlp. je Wohnung“ […]
Geldbußen gegen Hersteller von Feuerlöschfahrzeugen wegen illegaler Preis- und Quotenabsprachen
Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Nach Presseberichten hat das Bundeskartellamt gegen Hersteller von Feuerlöschfahrzeugen wegen illegaler Preis- und Quotenabsprachen Geldbußen verhängt. Die […]
Einführung eines ehrenamtlichen Kulturbeauftragten
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu setzen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Nachfolgeregelung für den scheidenden Fachbereichsleiter Kultur ein Konzept zur Einführung eines […]
Kreisfreiheit
Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung an den Magistrat: In den letzten Wochen hat die Diskussion über die Kreisfreiheit der Stadt Hanau an […]
Ruhestörungen in der Bahnhofstraße
Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung an den Magistrat: In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden über Ruhestörungen in der Bahnhofstraße im Bereich […]
Kosten der Stadt bei Einführung der Doppik in der Haushaltsführung
Antrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung am 25.04.2005 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2005 stellt die FDP-Fraktion nachfolgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche Kosten der […]
Erhöhung der Kreisumlage
Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung an den Magistrat: Der Kreistag hat beschlossen, die Kreisumlage um 3 Punkte zu erhöhen. Dadurch wird der […]
Schulbussituation
Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §10 der Geschäftsordnung an den Magistrat: Die Schulbussituation in Maintal bietet immer wieder Stoff für Diskussionen bei den Eltern und […]
