Beschlüsse

Antrag zu TOP 22 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Der Tagesordnungspunkt wird auf die kommende Sitzungsperiode verschoben. Bis dahin wird der Magistrat […]

Antrag zu TOP 23 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Die Beschlussfassung des AUSBuV wird durch die ursprüngliche Antragsformulierung ersetzt. Begründung: Durch die […]

Antrag zu TOP 27 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt neu zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss zum Planfeststellungsantrag für den Ausbau des Frankfurter […]

Antrag zu TOP 12 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf die kommende Stadtverordnetensitzung verschoben und soll dort vor der […]

Antrag zu TOP 3 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, der Stadtverordnetenversammlung zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Rahmen der Diskussionen über die Neugestaltung der Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten spielt die Frage der Beitragsstaffel eine […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: In Deutschland werden die Pläne der EU, EURO-Bonds einzuführen, äußerst strittig diskutiert. Unter den Fachleuten herrscht Einigkeit, […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Aus der Presse war zu entnehmen, dass der Magistrat sich einer Initiative des Main-Kinzig-Kreises angeschlossen hat, eine […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Durch den beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie und den damit verbundenen Umstellungen bei der Energieversorgung kommt es […]

Antrag zu TOP 12 der 2. Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt in dem Satzungsentwurf in § 1 die Worte „0,5 Stlp. je Wohnung“ durch die Worte „1,0 Stlp. je Wohnung“ […]