Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Kindertagespflege
Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 2.2 werden im 3. Anstrich die Worte „höchstens jedoch in Höhe der nachgewiesenen Aufwendungen“ gestrichen. Begründung: Das Land bezuschusst […]
Antrag zu TOP 10 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Freie Träger
Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 3.4 der Richtlinie wird ein neuer Absatz 4 eingefügt: „Die Elternbeiträge und die Kosten der Einrichtung für die Bereitstellung […]
Antrag zu TOP 9 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Gebührensatzung Kitas
Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Entscheidungen gemäß §12 (2) der Satzung sicherzustellen, dass Sorgeberechtigte, die nach der bis zum 31.07.2018 […]
Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Kita Röhnstraße
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Ziffer 2 der Vorlage werden die Worte „auf einem städtischen Grundstück in der Rhönstraße“ durch „auf einem Grundstück in der Verlängerung der Hochstraße“ ersetzt. Begründung: Die Grünflächen […]
Antrag zu TOP 6 der Tagesordnung der 18. Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2018 – Musik Corps Bischofsheim
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Ziffer 3 der Beschlussvorlage wird auf die Sitzung im September 2018 geschoben. Die Vorlage zu diesem Punkt wird in der gemeinsamen […]
Keine neue Lärmbelastung für Maintal durch Regionaltangente Ost
Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, über den Vertreter der Stadt in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain darauf hinzuwirken, dass Planungen für eine Regionaltangente Ost nicht zu einer weiteren Belastung der Bürger der Stadt durch […]
Freier Eintritt ins Maintalbad für Mitglieder der Jugendfeuerwehr
Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, zu prüfen, ob die Mitglieder der Jugendfeuerwehren der Stadt Maintal auf Antrag freien Eintritt in das Maintalbad bekommen können. Bei einem positiven Prüfergebnis ist die Maßnahme in Abstimmung mit […]
Prüfung eines Anwohnerparkens in Maintals Tempo 30 Zonen
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, wie mittels eines Anwohnerparksystems i9n den Tempo 30 Zonen Maintals, das zugleich ausreichend Parkmöglichkeiten für die Besucher lässt, die Parksituation in der Stadt entspannt werden kann. Das System soll […]
Beseitigung von Pflanzinseln im Rumpenheimer Weg
Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich die Pflanzinseln auf der nördlichen Seite des Rumpenheimer Wegs zu beseitigen und die Fahrbahn durchgängig für den Verkehr frei zu geben. Die Maßnahme wird aus dem Budget 60401 finanziert. Begründung: […]
Änderungsantrag zur Nutzung von Parkplätzen für die E-Mobilität (TOP 18 der STVV am 30.04.2018)
Die Worte „Von den insgesamt vier Ladepunkten sind mindestens zwei Ladepunkte für die Öffentlichkeit verfügbar zu halten.“ werden ersetzt durch die Worte „Die vier Ladepunkte sind für die Öffentlichkeit verfügbar zu halten.“ zu ersetzen. Begründung: […]