Fahrräder und Autos müssen koexisiteren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen. In Ziffer 2, letzter Satz werden hinter den Worten „Hierbei sind“ die Worte „nach Möglichkeit“ ergänzt. In Ziffer 5 der Vorlage werden die Worte „“die […]
Verkehrstransformation statt Verkehrswende
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Titel der Beschlussvorlage wird das Wort „Verkehrswende“ durch „Verkehrstransformation“ ersetzt. Die Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen und die folgenden Ziffern neu nummeriert. Begründung: Es geht darum, eine Transformation des […]
Leo Hoffmann vertritt FDP in AG Stadtverkehr
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die FDP benennt Herrn Leo Hoffmann für die Arbeitsgruppe.
Keine Aufschüttungen im neuen Bereich des Friedhofs Bischofsheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt erweitert: Es wird eine Ziffer 4 ergänzt mit dem Wortlaut: „Im Rahmen der Umsetzungsplanung wird sichergestellt, dass keine Aufschüttungen im neuen Friedhofsgelände vorgenommen werden.“ Begründung: Da […]
Vorgaben für den Masterplan Maintal-Mitte: Erschließung, Keine Verlegung der Feuerwehr und Ersatzflächen für Gewerbetreibende
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat wird beauftragt, den Masterplan entsprechend der folgenden Maßga-ben anzupassen und zur Grundlage seiner weiteren Arbeit zu machen: Der Text des Erläuterungsberichtes ist entsprechend […]
Kein Zwang zu Elektrostellplätzen, Baumschnitt oder Vorgartengestaltung in der Stellplatzsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Im Satzungsentwurf wird die Einfügung eines neuen §4 Abs. 7 gestrichen. Im Satzungstext wird die Einfügung in §6 Abs. 4 „Nadelbäume sowie Sorten und Arten […]
Keine Rückübertragung eines Geländes am Berghof an die Stadt mit Grundsteuerverpflichtung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Die Rückübertragung erfolgt nur, wenn sie grunderwerbssteuerfrei erfolgen kann.“ Begründung: Die grundsätzliche Überlegung, das Areal nicht zu bebauen, kann auch durch die MIG sichergestellt werden. […]
Zweite Erschließung des Gebiets „Am Berghof“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 5 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „Der nordwestliche Weg wird als zusätzliche Erschließungsstraße (im abfließenden Einbahnstraßenverkehr) mit einem Anschluss an das Plangebiet […]
FDP-Fraktion für Sanierung des Schießstandes in der Maintalhalle
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 wird die Alternative A) festgelegt. Im Text der Alternative A) werden die Worte „im Haushalt 2021“ ersetzt durch die Worte: „im Investitionsplan des Haushaltes 2020 mit […]
Anfrage zum Zwangsumtausch von Führerscheinen
Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind alle Inhaber eines bis 2013 ausgestellten Führerscheins verpflichtet, schrittweise ihren Führerschein in einen neuen europarechts-konformen Führerschein umzutauschen. Dies ist mit einem Aufwand sowohl für die Führerscheininhaber, als auch für die Behörden […]
