Einfache Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim
Änderungsantrag zu TOP 6 der STVV am 11.06.2019 Ziffer 3 der Magistratsvorlage wird wie folgt neu gefasst: 3. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.9.2016, Drucksache 79/2016, Ziffer 3 zur organisatorischen, funktionalen und baulichen Aufwertung des […]
Verlinkung Stadtparlamentsfernsehen auf städtischer Homepage
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, einen Link zum Stadtparlamentsfernsehen http://Stadtparlament.tv in der Rubrik Presse, auf der Homepage der Stadt Maintal zu schalten. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlungen im Livestream bequem von zu Hause aus zu verfolgen stellt […]
Flutlichtanlage Fußballplatz Fechenheimer Weg
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die Errichtung einer Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz des Fußballplatzes am Fechenheimer Weg in Bischofsheim möglich ist. Die Ergebnisse der Prüfung sind zur Sitzung […]
Änderungsantrag zum TOP 1 Bauauschuss – Bauvorhaben EGZ
Der Ausschuss möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Ziffer 3 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Die Erteilung des Einvernehmens bzw. dessen Inaussichtstellung ist eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung, die nicht in den Entscheidungskreis […]
Änderungsantrag zu TOP 6 – Bebauungsplan Eichenheege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 3 der Vorlage wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen: – Eine Ausnahmeregelung von der Stellplatzsatzung erfolgt nicht. Die er-forderlichen Parkplätze sind im Planungsgebiet nachzuweisen. Es wird ein weiterer Punkt 4 eingefügt: […]
Stellungnahme zum Beschluss „Eine Partei für die offene Gesellschaft…“ des 70. Bundesparteitags der FDP
Der Vorstand der Freien Demokraten in 63477 Maintal hat am 9.5.2019 seinen Vorsitzenden beauftragt folgende Stellungnahme an die übergeordneten Gliederungen zu versenden: Wir Freien Demokraten Maintals bekennen uns dazu, Menschen nicht nach ihrem Geschlecht, ihrem […]
Änderungsantrag zu TOP 14 – Evaluation Maintal macht mit
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Die Variante 1 der Verwaltungsempfehlung wird weiter verfolgt, jedoch wird das dritte Modul „Ideen einbringen“ nicht umgesetzt.“ Begründung: Der Evaluationsbericht zeigt, dass die Resonanz auf […]
Änderungsantrag zu TOP 10 – Energiemanagementsystem
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Für den Betrieb des Systems ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung unter Berücksichtigung der einzusetzenden Personalressourcen dem HuFiA vorzulegen. Dabei ist aufzuzeigen, ob zusätzliche Personalstellen geschaffen werden sollen.“ […]
Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt im Interesse der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Maintal das Anliegen des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, und unterstützt die folgenden Forderungen: Die Landesregierung wird aufgefordert, einen Rechtsanspruch auf eine Entschädigungszahlung […]
Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zur Stadtverordnetenversammlung im September 2019 eine Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen mit dem Ziel vorzulegen, dass […]
