Beschlüsse

Behandlung des Tagesordnungspunktes in einer Sondersitzung des Ausschusses Die Vorlage wird zurückgestellt und in einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Energie und Umwelt im 3. Quartal 2021 ausführlich beraten.Der Magistrat wird beauftragt im Rahmen der […]

Behandlung des Tagesordnungspunktes in einer Sondersitzung des Ausschusses Die Vorlage wird zurückgestellt und in einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Energie und Umwelt im 3. Quartal 2021 ausführlich beraten.Der Ausschuss wird beauftragt, die im Programm […]

Mit großem Interesse nehmen viele Maintaler Bürger zur Kenntnis, dass zwei neue Hybridbusse angeschafft und in Dienst gestellt wurden. Dazu stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen:

Der Magistrat wird beauftragt unverzüglich zu überprüfen ob die Möglichkeiten besteht für das Ausbildungsjahr mit Beginn 2021/2022 weitere zusätzliche Angebote an Ausbildungs/-Praktikums- und FSJ-/ FÖJ-Stellen zu schaffen und bietet diese nach erfolgreicher Prüfung unverzüglich an. […]

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Beschwerden zu Arbeiterwohnhei-men, die in Maintal angesiedelt sind. Auch wenn das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend herausgefallen ist, so ist es im Hintergrund immer noch präsent. […]

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich Fördermittel der Radverkehrsprogramme von Land und Bund zu beantragen und für die geplanten Radverkehrsmaßnahmen aus dem Maßnahmenkonzept des IVEP in der Fassung von Oktober 2019 anzuwenden. Begründung:Laut Bundesverkehrsminister sollen bis […]

Zur Stadtentwicklung gehören auch die oft weniger sichtbaren doch elementaren physikalischen Voraussetzungen der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Um auch zu-künftig Ver- und Entsorgungssicherheit zu gewährleisten stellt die FDP-Fraktion fol-gende Fragen:

Änderung der Beschlussvorlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Punkt 5 wird ergänzt hinter den Worten „HEPA-Filtern“ mit den Worten „oder einem UV-Filtersystem oder einer entsprechenden Technologie“.Es wird ein Punkt 6 ergänzt: „Der Magistrat […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: „Das Mietverhältnis Gebäude Bischofsheimer Straße 2-4, 63477 Maintal wird mit Wirkung zum 31.12.2022 gekündigt. Die Kündigung wird im ersten Halbjahr 2021 ausgesprochen.“ Begründung: Durch den […]

Aufhebung des Beschlusses Drucksache 2094/2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung widerruft nach §30 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Entscheidung, dass der Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz abschließend über die Angelegenheit […]