LUCA-App und UV-Filter in Bussen
Änderung der Beschlussvorlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Punkt 5 wird ergänzt hinter den Worten „HEPA-Filtern“ mit den Worten „oder einem UV-Filtersystem oder einer entsprechenden Technologie“.Es wird ein Punkt 6 ergänzt: „Der Magistrat […]
Kündigung des Mietverhältnisses Bischofsheimer Straße 2-4
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: „Das Mietverhältnis Gebäude Bischofsheimer Straße 2-4, 63477 Maintal wird mit Wirkung zum 31.12.2022 gekündigt. Die Kündigung wird im ersten Halbjahr 2021 ausgesprochen.“ Begründung: Durch den […]
Dringlichkeitsantrag zum Bürgerhaus Bischofsheim
Aufhebung des Beschlusses Drucksache 2094/2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung widerruft nach §30 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Entscheidung, dass der Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz abschließend über die Angelegenheit […]
Städtebauliche Verträge mit Verstand abschließen
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Ziffer 1, Satz 1 wird das Wort „Mindestens“ gestrichenIn Ziffer 2 wird der Wert 50% durch 25% ersetzt.Ziffer 4 erhält folgende Fassung: „Die Beauftragung aller Planungsbüros mit der […]
Qualifizierte Beratung des Klimaschutzkonzeptes
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die erste Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts und der Energie- und Treibhausgas-Bilanz der Stadt Maintal wird zur Kenntnis genommen.Der zuständige Ausschuss wird beauftragt, in einer Sondersitzung das Konzept und die darin […]
Schulvielfalt erhalten, Albert-Einstein-Gymnasium ausbauen
Die Beschlussfassung wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass durch das Wachstum der Stadt, aber auch von Hanau und dem gesamten Westkreis die Zahl der Schüler weiter steigt und deshalb zusätzliche Kapazitäten […]
Einhaltung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Vorlage wird geschoben, bis die in der 39. Stadtverordnetenversammlung beschlossene Sondersitzung des Bauausschusses stattgefunden hat. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat ein Verfahren zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes beschlossen. Es bestand […]
Keine Aufhebung von Sperrvermerken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert:Die Ziffer 1c wird gestrichen.Die Ziffer 1d wird gestrichen. Begründung: Zur Ziffer 1c: Der Haushaltsbeschluss enthält eine klare Beauftragung, dem Bauausschuss Erläuterungen vorzulegen, damit dieser den […]
Änderung des Änderungsantrags der WAM vom 07.12.2020
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Satz 1 werden die Worte „96 und“ gestrichen.Es wird folgender Satz ergänzt:„Dieser Beschluss stellt eine Konkretisierung des Haushaltsantrags 103 zum Haushalt 2021 dar.“ Begründung: […]
Konkretisierung des Bebauunsplans „Am Berghof“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 der Vorlage (Variante A) wird gestrichen. Ziffer 3 wird zu Ziffer 2.Es wird eine neue Ziffer 3 eingefügt: „Die im Stadtentwicklungskonzept festgeschrie-benen […]
