Änderungsantrag
Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 23. Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 8 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Ersetzung des Beschlusstextes Ziffer […]
Änderung des Frauenförderungsplans
Antrag zu TOP 16 der Tagesordnung der 23. Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 16 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Änderung des Frauenförderungsplans §4 […]
Grundsteuer nur ultima Ratio
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Das Verwaltungsgericht Gießen hat in einer Entscheidung die Grundsteuer B Erhöhung der Stadt Bad Nauheim von 340 […]
Aufstellen zusätzlicher Behälter zur Entsorgung von Hundekotbeuteln
Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag zu TOP 11 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Ergänzung der Beschlussfassung zu […]
Einführung einer Feuerwehr-Jobbörse
Antrag zur Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Einführung einer Feuerwehr-Jobbörse Der Magistrat wird beauftragt, mit den Ortsfeuerwehren […]
Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen
Antrag zur Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen! Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal appelliert […]
Vorschläge der FDP-Fraktion für den Bürgerhaushalt
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß dem Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung stellt die FDP-Fraktion nachfolgende Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltsprozesses zur Diskussion: Einführung einer Satzung über wiederkehrende Straßenbeiträge Reduktion der Stellenzahl und des Leistungsangebotes bei Maintal […]
Änderungsantrag zur Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung
Antrag zu TOP 14 der Tagesordnung der 20. Stadtverordnetenversammlung am 07.04.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgende neue Antragsfassung des FDP-Antrages zu TOP 14 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen, der […]
Zusätzliche Punkte zur Resolution über die finanziellen Auswirkungen von Landesgesetzen auf die Kommunen
Antrag zu TOP 17 der Tagesordnung der 20. Stadtverordnetenversammlung am 07.04.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Ergänzungsantrag zu TOP 17 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Zusätzliche Punkte zur Resolution […]
Änderung des Planungsziels für das derzeitige Real-Gelände
Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der 20. Stadtverordnetenversammlung am 07.04.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 11 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Änderung des Planungsziels Die […]
