Beschlüsse

Änderungsantrag zu TOP 25 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Fortsetzung der beschlossenen Vorgehensweise zur Stadtentwicklung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Ziffer 1 des Antrags erhält folgende Fassung: „Der Magistrat legt in […]

Änderungsantrag zu TOP 26 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Keine  Bewerbung zum Hessischen Familientag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Eine Bewerbung für den Hessischen Familientag 2017 erfolgt nicht. Die gebildete Rückstellung […]

Antrag zu TOP 20 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Kein Erwerb von weiteren Anteilen an der MWG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Die restlichen Anteile an der MWG werden nicht erworben […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorgelegte Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung wird wie folgt geändert: In §1  wird in Ziffer 5 bei §5 Ansatz 2 das Wort „Abstellplätze“ gestrichen. In §1 wird in der Ziffer 5 bei […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 2, Unterpunkt a  des Antrags wird gestrichen. Begründung: In den Diskussionen in der AG Bus war die prekäre Lage der MBG nicht bekannt. In Kenntnis dieses neuen Sachverhaltes ist es […]

Der Magistrat hat sich vor kurzem presseöffentlich zuversichtlich über den weiteren Planungsfortschritt bei der nordmainschen S-Bahn geäußert. Er rechnet nach eigenen Angaben mit einem Baubeginn in 2019. Ebenso sieht er gute Chancen für die Aufnahme […]

Die Stadtverordnetenversammlung hat Mittel für die Sanierung des Schießstandes in der Maintal-Halle bereitgestellt. Zugleich sollten Vereinbarungen mit den Schützenvereinen getroffen werden, um diese in die Sanierung einzubinden und so eine Senkung der Kosten zu erreichen. […]

Die Call-Option wird zum 31.12.2015 nicht ausgeübt. Der Magistrat wird aufgefordert, mit der EVO über eine Verlängerung der Call-Option mindestens bis zum 31.12.2019 (mit Wirkung zum 31.12.2020) zu verhandeln. Die Anpassung des Kauf- und Abtretungsvertrags […]

Änderungsantrag zu TOP 12 der 31. STVV §1 des Satzungsentwurfs wird wie folgt neu gefasst: „Die Satzung der Stadt Maintal über die Gestaltung baulicher Anlagen in den historischen Ortskernen der Stadtteile Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen […]

Plakatieren muss weiterhin ohne Einschränkungen möglich sein Der Antrag erhält folgende neue Fassung: „Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Erteilung von Erlaubnissen zum Aufstellen von Wahlplakaten die Auflage zu erlassen, dass der von der […]