Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorgelegte Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung wird wie folgt geändert: In §1  wird in Ziffer 5 bei §5 Ansatz 2 das Wort „Abstellplätze“ gestrichen. In §1 wird in der Ziffer 5 bei […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 2, Unterpunkt a  des Antrags wird gestrichen. Begründung: In den Diskussionen in der AG Bus war die prekäre Lage der MBG nicht bekannt. In Kenntnis dieses neuen Sachverhaltes ist es […]

Der Magistrat hat sich vor kurzem presseöffentlich zuversichtlich über den weiteren Planungsfortschritt bei der nordmainschen S-Bahn geäußert. Er rechnet nach eigenen Angaben mit einem Baubeginn in 2019. Ebenso sieht er gute Chancen für die Aufnahme […]

Die Stadtverordnetenversammlung hat Mittel für die Sanierung des Schießstandes in der Maintal-Halle bereitgestellt. Zugleich sollten Vereinbarungen mit den Schützenvereinen getroffen werden, um diese in die Sanierung einzubinden und so eine Senkung der Kosten zu erreichen. […]

Die Call-Option wird zum 31.12.2015 nicht ausgeübt. Der Magistrat wird aufgefordert, mit der EVO über eine Verlängerung der Call-Option mindestens bis zum 31.12.2019 (mit Wirkung zum 31.12.2020) zu verhandeln. Die Anpassung des Kauf- und Abtretungsvertrags […]

Änderungsantrag zu TOP 12 der 31. STVV §1 des Satzungsentwurfs wird wie folgt neu gefasst: „Die Satzung der Stadt Maintal über die Gestaltung baulicher Anlagen in den historischen Ortskernen der Stadtteile Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen […]

Plakatieren muss weiterhin ohne Einschränkungen möglich sein Der Antrag erhält folgende neue Fassung: „Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Erteilung von Erlaubnissen zum Aufstellen von Wahlplakaten die Auflage zu erlassen, dass der von der […]

In §1 des Satzungsentwurfs des Magistrates wird in Ziffer 2 bei §5 der Absatz 4 wie folgt neu gefasst: „Für je 5 Stellplätze ist ein standortgeeigneter Baum oder Sträucher anzupflanzen, zu pflegen und dauerhaft zu […]

Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung mittels Parkuhren oder anderer Bezahlsystem nach dem Umbau der Straßen Alt Bischofsheim und Schäfergasse zu verzichten. Begründung: Die Einführung von Bezahlsystemen zur Bewirtschaftung des Parkraums in […]

Das Mainufer, insbesondere im Stadtteil Dörnigheim, gehört zu den landschaftlichen Attraktionen von Maintal. Es lädt zum Verweilen ein und verfügt über eine grundsätzlich gut ausgebaute Erschließung. Allerdings ist der Blick auf den Main durch den […]