Beschlüsse

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: „ 1. Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die Einführung eines kostenfreien ÖPNV-Angebotes ab. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, sich an die Bundesregierung zu wenden, um zusätzliche Fördermöglichkeiten für Elektro-, wasserstoff- oder […]

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, langfristig auf einen autonomen Fährbetrieb umzusteigen und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt werden müssen.“ Begründung: Derzeit ist der Fährbetrieb an den […]

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die von Hessen-Mobil in Auftrag gegebene Verkehrstechnische Untersuchung des Büros Habermehl & Follmann, zur Behebung von Verkehrsdefiziten im Bereich B8/A66 an der Anschlussstelle in Maintal Bischofsheim, zurückzuweisen. Die Stadtverordnetenversammlung […]

Antrag zu TOP 16 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 (IVEP) Ergänzung des Beschlusses Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und […]

Antrag zu TOP 15 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Integrierte Verkehrsentwicklungsplan wird wie folgt geändert: Teil 1 Seite 5, 2.  Absatz: Die Worte „‚Mobilität der Zukunft’“ werden durch […]

Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Hierbei werden folgende Maßgaben berücksichtigt: Es wird eine vertiefte technische und […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Fördermittel zu Errichtung von freiem WLAN an öffentlichen Orten aus dem Programm „WLAN- WiFi4EU – FREIES WLAN FÜR EUROPA“ zu beantragen. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, freies […]

Die FDP Maintal bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche, hält jedoch den Ausstieg der Bundespartei unter Führung von Christian Lindner aus den Gesprächen zur Bildung einer Bundesregierung für unumgänglich. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den vier Parteien […]

Die FDP Maintal spricht sich für eine langfristige Sicherung der Mainquerung in der Stadt aus. Hierfür ist der verlässliche Betrieb der Mainfähren in Dörnigheim und Bischofsheim an allen Tagen ein wichtiges Infrastrukturelement. Die Fähren werden […]

Für die Sanierung der Zaunanlagen beim Sportplatz Bischofsheim wurden 120.000 € in den Haushalt eingestellt. (Investitionsobjekt 60902-IP03) Es ist nicht erkennbar, dass diese Maßnahme bisher begonnen wurde.  Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: […]