Kein Tempo 30 ganztags auf Hauptverkehrsstraßen
Antrag zu TOP 16 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 (IVEP) Ergänzung des Beschlusses Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und […]
Änderungen zum Integrierten Verkehrsentwicklungsplan
Antrag zu TOP 15 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Integrierte Verkehrsentwicklungsplan wird wie folgt geändert: Teil 1 Seite 5, 2. Absatz: Die Worte „‚Mobilität der Zukunft’“ werden durch […]
Entwicklungskonzept Mainufer
Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 15. Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2018 Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Hierbei werden folgende Maßgaben berücksichtigt: Es wird eine vertiefte technische und […]
Nutzung der EU-Förderung für freies WLAN
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Fördermittel zu Errichtung von freiem WLAN an öffentlichen Orten aus dem Programm „WLAN- WiFi4EU – FREIES WLAN FÜR EUROPA“ zu beantragen. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, freies […]
Trendwende ist nicht erreichbar, Sondierungsende ist folgerichtig
Die FDP Maintal bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche, hält jedoch den Ausstieg der Bundespartei unter Führung von Christian Lindner aus den Gesprächen zur Bildung einer Bundesregierung für unumgänglich. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den vier Parteien […]
Mainquerung in Maintal langfristig sichern
Die FDP Maintal spricht sich für eine langfristige Sicherung der Mainquerung in der Stadt aus. Hierfür ist der verlässliche Betrieb der Mainfähren in Dörnigheim und Bischofsheim an allen Tagen ein wichtiges Infrastrukturelement. Die Fähren werden […]
Anfrage zur Zaunanlage am Sportplatz Fechenheimer Weg
Für die Sanierung der Zaunanlagen beim Sportplatz Bischofsheim wurden 120.000 € in den Haushalt eingestellt. (Investitionsobjekt 60902-IP03) Es ist nicht erkennbar, dass diese Maßnahme bisher begonnen wurde. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: […]
Anfrage zu den nicht besetzten Stellen in der Verwaltung
Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2018 hat der Magistrat aufgezeigt, dass von den genehmigten 251,13 Stellen im Stellenplan Teil B nur 227,80 Stellen besetzt sind. Mithin sind damit 23,33 Stellen nicht besetzt. Auf das […]
Verbesserung der Sicherheitslage am Fußgängerübergang in der Ascher Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Hinter dem Fußgängerüberweg in der Ascher Straße wird an der nördlichen Seite der Werner-von-Siemens-Schule wird in Fahrtrichtung rechts für den Bereich 4 Meter nach dem Fußgängerüberweg ein Halteverbotsschild aufgestellt. Dieses […]
Schaffung eines Probenraums im Bürgerhaus Bischofsheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das ehemalige JUZ im Bürgerhaus Bischofsheim im Rahmen der Umbauarbeiten als Übungsraum für Musikvereine und Musikgruppen umzubauen. Die Räumlichkeiten im ehemaligen JUZ sind dafür mit ausreichendem Schallschutz […]
