Beschlüsse

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung setzt den Haupt- und Finanzausschuss als Wahlvorbereitungsausschuss nach §42(2) HGO ein. Der Wahlvorbereitungsausschuss legt der Stadtverordnetenversammlung spätestens zur Sitzung im Dezember 2019 seinen Bericht vor. […]

Änderungsantrag zu den Tagesordnungspunkten zu Drucksache 1388/2019 und 1396/2019 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2019 Die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion beantragen den folgenden Änderungsantrag zu den Drucksachen 1388/2019 und 1396/2019 auf die […]

Antrag zum TOP Mainkultur der Tagesordnung der Ausschusssitzung des HuFiA am 17.06.2019 Der Ausschuss möge beschließen: Die Vorlage wird an die AG MainKultur zurück verwiesen mit der Bitte, den Haushaltsbeschluss 116 dahingehend umzusetzen, dass interessierte […]

Änderungsantrag zu TOP 22 der Tagesordnung der 26. STVV In Ziffer 2 der Magistratsvorlage werden die Worte „Die bisherigen Vereinbarungen mit den freien Trägern werden in diesem Zusammenhang gekündigt“ ersetzt durch die Worte „Die bisherigen […]

Änderungsantrag zu TOP 6 der STVV am 11.06.2019 Ziffer 3 der Magistratsvorlage wird wie folgt neu gefasst: 3. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.9.2016, Drucksache 79/2016, Ziffer 3 zur organisatorischen, funktionalen und baulichen Aufwertung des […]

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, einen Link zum Stadtparlamentsfernsehen http://Stadtparlament.tv in der Rubrik Presse, auf der Homepage der Stadt Maintal zu schalten. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlungen im Livestream bequem von zu Hause aus zu verfolgen stellt […]

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die Errichtung einer Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz des Fußballplatzes am Fechenheimer Weg in Bischofsheim möglich ist. Die Ergebnisse der Prüfung sind zur Sitzung […]

Der Ausschuss möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Ziffer 3 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Die Erteilung des Einvernehmens bzw. dessen Inaussichtstellung ist eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung, die nicht in den Entscheidungskreis […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 3 der Vorlage wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen: – Eine Ausnahmeregelung von der Stellplatzsatzung erfolgt nicht. Die er-forderlichen Parkplätze sind im Planungsgebiet nachzuweisen. Es wird ein weiterer Punkt 4 eingefügt: […]

Der Vorstand der Freien Demokraten in 63477 Maintal hat am 9.5.2019 seinen Vorsitzenden beauftragt folgende Stellungnahme an die übergeordneten Gliederungen zu versenden: Wir Freien Demokraten Maintals bekennen uns dazu, Menschen nicht nach ihrem Geschlecht, ihrem […]