Änderung der Prioritätenliste des IVEP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Prioritätenliste wird wie folgt verändert: zu B1.2: Die Maßnahme wird nicht durchgeführt. Begründung: In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass an dieser Stelle mit dicht am Kreuzungs-bereich stehenden Wohnhäusern, eine […]
Änderung des Haushaltsentwurfs und des Investitionsprogramms 2020
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage beigefügten Änderungsanträge zum Investitionsprogramm und zur Haushaltssatzung 2020 werden beschlossen. Begründung: Erfolgt im Rahmen der Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden. Vorlage – Anträge der Fraktionen HH2020_FDP_v3
Verschiebung der Beschlussfassung zur AG Presse
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse der AG Presse und die vorgeschlagenen Optionen werden zur Kennt-nis genommen. Die Arbeit der AG Presse wird damit als Erledigt angesehen. Die Beschlussfassung über die auszuwählende Option wird auf […]
Errichtung einer CO2-Abscheideanlage und Einsatz von alternativem Kraftstoff in Maintal
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit auf der städtischen Gemarkung eine Anlage zur CO2-Abscheidung errichtet werden kann. Die Stadt Maintal setzt sich dafür ein, dass […]
Lärmschutz an der A66
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, erneut bei Hessen Mobil darauf zu drängen, dass die Lärmschutzaufschüttungen entlang der A66 erhöht bzw. alternative notwendige bauliche Lärmschutz-Maßnahmen getroffen werden. Begründung: Der Zustand der vorhandenen Erdaufschüttungen […]
Das Verkehrs-Paket der FDP Maintal – Beschluss der Ortsmitgliederversammlung am 22.11.2019
Der FDP-Ortsverband Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist und zusätzliche Maßnahmen erfordert. Allerdings kann dies nicht ausschließlich über Verzicht und Verbote erreicht werden, sondern verlangt zusätzliche intelligente Maßnahmen. Der FDP-Ortsverband fordert […]
Änderungsantrag zu TOP 18.1 (Radschnellweg)
Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der weiteren Planungen soll geprüft werden, ob westlich von Dörnigheim der Radschnellweg entlang der Bahntrasse geführt werden kann und zusammen mit den Erschließungsweg der Bahn errichtet […]
Änderungsantrag zu TOP 14.2 (Antrag zum Klimawandel)
Änderung der Ausschussfassung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1, Satz 1 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtverordnetenversammlung Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist.“ In Ziffer 1, Satz 4 […]
Änderungsantrag zu TOP 16 (P&R-Parkplätze am Bahnhof Maintal-Ost)
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 2 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die P&R-Stellplätze werden für eine maximale Standzeit von 24 Stunden ausgewiesen und regelmäßig durch die Ordnungsbehörde bestreift.“ Begründung: Ein […]
Änderungsantrag zu TOP 9 (Bebauungsplan nördlich der Ringmauer)
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt alle 11 Bebauungsplangebiete, wie in Drucksache 1184/2018 beschlossen, in einem Guss zu beplanen und umzusetzen. Solange wird der Bebauungsplan „Grünflächen nördlich der Ringmauer“ zurückgestellt. […]
