Beschlüsse

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 wird die Alternative A) festgelegt. Im Text der Alternative A) werden die Worte „im Haushalt 2021“ ersetzt durch die Worte: „im Investitionsplan des Haushaltes 2020 mit […]

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind alle Inhaber eines bis 2013 ausgestellten Führerscheins verpflichtet, schrittweise ihren Führerschein in einen neuen europarechts-konformen Führerschein umzutauschen. Dies ist mit einem Aufwand sowohl für die Führerscheininhaber, als auch für die Behörden […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung zeigt sich besorgt darüber, wie die demokratischen Rechte der Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hong Kong durch die dortige Regierung und die kommunistische Regime Chinas zunehmend beschnitten werden. Sie […]

Nach langen Diskussionen hat die Mainfähre in Dörnigheim am 08. Juli 2019 ihren Betrieb wieder aufgenommen um nach wenigen Stunden nach einem Unfall gleich wieder still gelegt zu werden. Bei dem Unfall sind zwar glücklicherweise […]

Die SVM plant eine Veränderung ihrer Busflotte mit dem Ziel einer Reduktion der Emissionen vor. Sie prüft hierbei den Einsatz alternativer Antriebstechniken. Diese Neuausrichtung der Strategie hat voraussichtlich deutliche Auswirkungen auf das wirtschaftliche Ergebnis der […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen ob in Maintal eine Wasserstofftankstelle auf dem Gelände bestehender Tankstellen oder an einem neuen Standort eingerichtet werden kann. Die Tankstelle soll sowohl für PKW als […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert ein Konzept für eine Initiative „Ein Baum für jeden Bürger“ zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung bis Dezember 2019 vorzulegen. Ziel der Initiative ist es, den […]

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die westliche Ecke der Verkehrsinsel zwischen Ein- u. Ausfahrt des Parkplatzes an der Maintalhalle um 2 m zu verkürzt und […]

Antrag in der 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Geschäftsführung der Maintal Beteiligungsgesellschaft auf, regelmäßig in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der der Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung vorausgeht, […]

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung setzt den Haupt- und Finanzausschuss als Wahlvorbereitungsausschuss nach §42(2) HGO ein. Der Wahlvorbereitungsausschuss legt der Stadtverordnetenversammlung spätestens zur Sitzung im Dezember 2019 seinen Bericht vor. […]