Beschlüsse – Seite 22 von 47

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: 1. Der Einleitende Absatz „Der folgende Beschlussvorschlag bezieht sich auf den Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die hydraulischen Gegebenheiten des Ablaufs von Regenwassers rund um Wachenbuchen optimiert werden ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zur Sitzung, in der der Haushaltsentwurf 2021 eingebracht wird, eine Beschlussvorlage zur Änderung der Satzung der Stadt ...

Die Hundesteuer ist Bestandteil der eigenständigen Einnahmen der Stadt. Die städtische Satzung sieht vor, unterschiedliche Steuersätze zu erheben. Der Haushaltsansatz beläuft sich auf insgesamt 190.000€. ...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2020 hat der Ausschuss ...

Die Fraktionen von SPD und FDP beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschulss fasst: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den vom Magistrat eingeschlagenen Weg zur schrittweisen Ausdehnung des ...

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2020 zu nehmen: Ausweitung des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kindertagesstätten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Ziffer 3 der Vorlage erhält folgende Fassung: „Dem städtebaulichen Entwurf für das Grundstück Zeppelinstraße 54 ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf der Satzungsänderung wird in §1 durch den neuen Punkt 3 wie folgt ergänzt: 3. In §2 Absatz 1 wird ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Vorlage erhält folgende neue Fassung: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Abschluss einer Vereinbarung durch den Magistrat mit dem Land ...