Änderung der Stellplatzsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage beigefügte Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung wird beschlossen. Begründung: In Folge der letzten Veränderung der Stellplatzsatzung wurde eine weitere Verschärfung der Vorschriften für die Gestaltung von Vorgärten […]
Einführung der Expressbuslinien für einen Probebetrieb
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat legt im August 2021 der Stadtverordnetenversammlung einen Erfahrungsbericht über die Nutzung der eingeführten Buslinien vor, verbunden mit einer Beschlussempfehlung, ob die Buslinien über […]
Änderung der Vorlage zur Namensgebung im Baugebiet Eichenheege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Der Straßenname „Edith-Stein-Ring“ wird durch „Elisabeth-Schwarzhaupt-Ring“ ersetzt. Begründung: Emma Sophie Elisabeth Schwarzhaupt, gebürtig aus Frankfurt am Main, war eine deutsche Politikerin. Sie war von 1961 […]
Ergänzung der Vorlage zur Entwicklung von Erhaltungssatzungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: „Auf die Entwicklung von Erhaltungssatzungen wird verzichtet.“ Begründung: Die Vorlage kommt in der Begründung zum Ergebnis, dass die Einführung von Erhaltungssatzungen in Maintal nicht möglich […]
Änderung der Vorlage zum Bebauungsplan „Vordere Taubenhalle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 wird gestrichen. Begründung: Wir aus der Vorlage zu TOP 18 hervorgeht, bestehen möglicherweise alternative Möglichkeiten der Entwässerung des Gebietes. Diese sind zunächst […]
Keine Ausweitung der Pressestelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Arbeiten der AG Presse werden zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine Umsetzung der vorgeschlagenen Optionen in 2021. Begründung: Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage […]
Ergänzung der Vorlage zum Sanierungsfahrplan Klimaneutralität
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 3 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „3) Zu jeder durchzuführenden Maßnahme wird mit der Beschlussvorlage eine Berechnung vorgelegt, wieviel CO2 pro € […]
Dehnung des Zeitplans für die Prioritätenliste Spielplatzentwicklungsplan
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Die Zeiträume zur Abarbeitung der Prioritäten (S. 84 des Spielplatzentwicklungsplanes) werden wie folgt verändert: Priorität 1: 2020-2025 Priorität 2: 2026-2030 Priorität 3: 2031-2034 Der Magistrat […]
Anpassung der Beschlussvorlage zur Förderung von Hortbetreuungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: 1. Der Einleitende Absatz „Der folgende Beschlussvorschlag bezieht sich auf den Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.08.2019 über die Förderung von Schulkindbetreuungsangeboten an ganztägig arbeitenden Schulen […]
Prüfung eines optimierten Ablaufs des Regenwassers in Wachenbuchen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die hydraulischen Gegebenheiten des Ablaufs von Regenwassers rund um Wachenbuchen optimiert werden können. Ziel der Prüfung ist es, zu allen Jahreszeiten und […]
