Beschlüsse

Änderungsantrag zu TOP 23 der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: „Dass auf geeigneten Flächen außerhalb der Wohnbebauung der Stadt, Totholzhecken durch den Betriebshof erstellt werden.“ […]

Antrag zu TOP 25 der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2020 Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Im Punkt b werden die Worte „Kündigungen, die in den letzten 12 Monaten ausgesprochen wurden, sind anhand der unter Ziffer 3.3 […]

Änderungsantrag zu TOP 20 der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2020 Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: „Auf den Maintaler P+R-Plätzen werden keine Parkgebühren erhoben. Es werden keine Parkscheinautomaten auf den Parkplätzen aufgestellt.“ Begründung: Die Förderung des ÖPNV […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mir den zuständigen Behörden zu prüfen, wie die Mainüberquerung an der Schleuse Mühlheim/Kesselstadt als Radweg-Verbindung von Dörnigheim nach Mühlheim attraktiver gestaltet werden kann. Der Schwerpunkt […]

Wahlprogramm der FDP Maintal zur Kommunalwahl am 14. März 2021 für die Wahlperiode 2021 – 2026 Unser gesamtes Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 14. März 2021 finden Sie hier zum herunter laden. Zurück zu unserer […]

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD, CDU, WAM, FDP und Bündnis90/Die Grünen zu Tagesordnungspunkt 9 des Haupt- und Finanzausschuss am 4. und 9. November 2020 Die Magistratsvorlage erhält nachfolgende Fassung: Begründung: Die Intention der Magistratsvorlage zeigt in […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Änderungsantrag der WAM-Fraktion vom 12.01.2020 wird in der folgenden Fassung als Ergänzung der Beschlussfassung beschlossen: Begründung:Die Vorschläge der WAM-Fraktion dienen dazu, eine qualifizierte Grundlage für die Planung der Verwaltungsgebäude (Rathaus […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Satz „Mögliche Mehrkosten des Trennkanalsystems […] akzeptiert.“ wird wie folgt neu gefasst:„Die Versickerung auf der Gemarkung erfolgt dann, wenn dies topographisch ohne wesentliche Zusatzbaumaßnahmen möglich ist und dies technisch und […]

Änderung der BeschlussvorlageDie Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung:Die Beschlussvorlage zeigt nur sehr bedingt neue Erkenntnisse auf, sondern zielt vor allem darauf ab, den mehrfach durch die Stadtverordnetenversammlung geäußerten Willen zur künftigen Gestaltung der räumlichen Unterbringung der […]

Die Beschlussfassung zur Hessenkasse wird wie folgt geändert: Der Magistrat wird aufgefordert, anstelle des Bürgerhauses Bischofsheim alternative Investitionsprojekte, die die Voraussetzungen erfüllen, zum Investitionsprogramm Hessenkasse anzumelden.Die erforderlichen Auszahlungsermächtigungen sowie entsprechende Einzahlungen werden – soweit noch […]