Anfrage zu Arbeiterwohnheimen
In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Beschwerden zu Arbeiterwohnhei-men, die in Maintal angesiedelt sind. Auch wenn das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend herausgefallen ist, so ist es im Hintergrund immer noch präsent. […]
Fördermittel aus dem Radverkehrsprogramm beantragen
Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich Fördermittel der Radverkehrsprogramme von Land und Bund zu beantragen und für die geplanten Radverkehrsmaßnahmen aus dem Maßnahmenkonzept des IVEP in der Fassung von Oktober 2019 anzuwenden. Begründung:Laut Bundesverkehrsminister sollen bis […]
Anfrage zur Trinkwasserversorgung
Zur Stadtentwicklung gehören auch die oft weniger sichtbaren doch elementaren physikalischen Voraussetzungen der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Um auch zu-künftig Ver- und Entsorgungssicherheit zu gewährleisten stellt die FDP-Fraktion fol-gende Fragen:
LUCA-App und UV-Filter in Bussen
Änderung der Beschlussvorlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Punkt 5 wird ergänzt hinter den Worten „HEPA-Filtern“ mit den Worten „oder einem UV-Filtersystem oder einer entsprechenden Technologie“.Es wird ein Punkt 6 ergänzt: „Der Magistrat […]
Kündigung des Mietverhältnisses Bischofsheimer Straße 2-4
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: „Das Mietverhältnis Gebäude Bischofsheimer Straße 2-4, 63477 Maintal wird mit Wirkung zum 31.12.2022 gekündigt. Die Kündigung wird im ersten Halbjahr 2021 ausgesprochen.“ Begründung: Durch den […]
Dringlichkeitsantrag zum Bürgerhaus Bischofsheim
Aufhebung des Beschlusses Drucksache 2094/2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung widerruft nach §30 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Entscheidung, dass der Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz abschließend über die Angelegenheit […]
Städtebauliche Verträge mit Verstand abschließen
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Ziffer 1, Satz 1 wird das Wort „Mindestens“ gestrichenIn Ziffer 2 wird der Wert 50% durch 25% ersetzt.Ziffer 4 erhält folgende Fassung: „Die Beauftragung aller Planungsbüros mit der […]
Qualifizierte Beratung des Klimaschutzkonzeptes
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die erste Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts und der Energie- und Treibhausgas-Bilanz der Stadt Maintal wird zur Kenntnis genommen.Der zuständige Ausschuss wird beauftragt, in einer Sondersitzung das Konzept und die darin […]
Schulvielfalt erhalten, Albert-Einstein-Gymnasium ausbauen
Die Beschlussfassung wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass durch das Wachstum der Stadt, aber auch von Hanau und dem gesamten Westkreis die Zahl der Schüler weiter steigt und deshalb zusätzliche Kapazitäten […]
Einhaltung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung
Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Vorlage wird geschoben, bis die in der 39. Stadtverordnetenversammlung beschlossene Sondersitzung des Bauausschusses stattgefunden hat. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat ein Verfahren zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes beschlossen. Es bestand […]
