Beschlüsse

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Übernahme des Maintalbades durch die MWG Das Eigentum und der Betrieb des Maintalbades gehen nach Abschluss des Kaufvertrages […]

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Beteiligungsholding Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Haushaltsentwurf 2012/13 wird wie in den Vorjahren dargestellt, dass eine Reihe von Leistungen, die die Stadt […]

Antrag zu TOP 9 und 10 der 5. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2011 (Haushaltsberatung) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt zu TOP 9 und 10 folgenden Änderungsantrag: Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf und das Investitionsprogramm werden […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Vorfeld der Martinsumzüge ist es zu Beschwerden von Eltern gekommen, dass in städtischen Kindertagesstädten keine Laternen […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: durch die zunehmende Trockenheit und die Verringerung des Durchflusses in der Kanalisation kann es zur Ausbreitung von […]

Antrag zu TOP 22 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Der Tagesordnungspunkt wird auf die kommende Sitzungsperiode verschoben. Bis dahin wird der Magistrat […]

Antrag zu TOP 23 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie folgt zu verändern: Die Beschlussfassung des AUSBuV wird durch die ursprüngliche Antragsformulierung ersetzt. Begründung: Durch die […]

Antrag zu TOP 27 der 4. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt neu zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss zum Planfeststellungsantrag für den Ausbau des Frankfurter […]