Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ausgediente Feuerwehrfahrzeuge im Rahmen von Auktionen auf der Plattform „Zollauktion“ zu versteigern.   Begründung: Die Feuerwehrfahrzeuge der Stadt Maintal werden durch die freiwilligen Feuerwehren in einem hervorragenden […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Am Mainufer auf den Parkplätzen in der Nähe des Restaurants „Zum Schiffchen“ wurde ein provisorischer Burgerwagen aufgestellt, mit dem die Mainwiesen attraktiver […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Als Restant der Sanierung des Fußballplatzes des FSV Bischofsheim am Fechenheimer Weg steht noch die Einrichtung von überdachten Trainerbänken aus. Hierzu hat […]

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 9 und 10 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 zu nehmen: Änderung des Nachtragshaushaltes 2016 und des Investitionsprogramms 2015-2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Im Rahmen der Diskussion über die Übernahme der restlichen Anteile der MWG haben die Geschäftsführer der MBG als Anteilstragende Gesellschaft darauf hingewiesen, […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Tarifpartner des öffentlichen Dienstes haben sich auf einen neuen Tarifvertrag verständigt, der Lohnsteigerungen in 2016 und […]

Änderungsantrag zu TOP 25 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Fortsetzung der beschlossenen Vorgehensweise zur Stadtentwicklung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Ziffer 1 des Antrags erhält folgende Fassung: „Der Magistrat legt in […]

Änderungsantrag zu TOP 26 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Keine  Bewerbung zum Hessischen Familientag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Eine Bewerbung für den Hessischen Familientag 2017 erfolgt nicht. Die gebildete Rückstellung […]

Antrag zu TOP 20 der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 Kein Erwerb von weiteren Anteilen an der MWG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt verändert: Die restlichen Anteile an der MWG werden nicht erworben […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorgelegte Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung wird wie folgt geändert: In §1  wird in Ziffer 5 bei §5 Ansatz 2 das Wort „Abstellplätze“ gestrichen. In §1 wird in der Ziffer 5 bei […]