Beschlüsse

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27.02.2012

Straßennamen im Gelände am Weides

Antrag zu TOP 15 der 28. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zu Vorlage: 1. Die Planstraße C wird „Landsberger Weg“ genannt. 2. Die Planstraße D wird „Schafsnasenweg“ genannt. […]
27.02.2012

Hebesätze

Antrag zu TOP 9 der 6. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: § 1 erhält folgende neue Fassung: […]
16.02.2012

FDP beantragt vereinfachte Betreuungsgebühren in den Kitas

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: §12 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung: (1) Die Betreuungsgebühren betragen monatlich für:
29.01.2012

FDP beantragt Übernahme des Maintalbades durch die MWG

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Übernahme des Maintalbades durch die MWG Das Eigentum und der Betrieb des Maintalbades gehen nach Abschluss des Kaufvertrages […]
29.01.2012

FDP beantragt Gründung einer städtischen Beteiligungsholding

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Beteiligungsholding Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]
29.01.2012

FDP beantragt Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]
20.11.2011

Rattenplage

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: durch die zunehmende Trockenheit und die Verringerung des Durchflusses in der Kanalisation kann es zur Ausbreitung von […]