Prüfungsantrag zu Halbtages-Kita-Plätze am Nachmittag
Antrag zur Tagesordnung der 11. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Liste der Tagesordnungspunkte für die 11. Stadtverordnetenversammlung auf: Prüfauftrag zur Einführung von […]
Suche nach einem alternativen Standort für eine Sportstätte in Dörnigheim
Antrag zur Tagesordnung der 11. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Liste der Tagesordnungspunkte für die 11. Stadtverordnetenversammlung auf: Ausweitung des Untersuchungsraums für […]
FDP beantragt Anregungen der IHK in das Wirtschaftsförderungskonzept einzuarbeiten
Änderungsantrag zu TOP 20 der 10. Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 20 der 10. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Der Beschlusstext wird wie folgt abgeändert: Die Vorlage wird bis […]
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Magistrat keinen Widerspruch gegen die mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung verbundenen Auflagen einlegt
Änderungsantrag zu TOP 5 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 5 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Ziffer 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: 2. Die […]
Die Freien Träger sollen auch zukünftig die Gestaltung ihres Wirtschaftsplans in allen Positionen frei gestalten können
Änderungsantrag zu TOP 11 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 11 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: Ziffer 3 der Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: 3. den […]
Urnenkammern
Änderungsantrag zu TOP 14 der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, nachfolgenden Änderungsantrag zu TOP 14 der 9. Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen: 1. Der in §1 als Einfügung in §28 Abs. 5 […]
FDP beantragt ein Konzept für vermehrte Schaukästen
Antrag zur Tagesordnung der 9. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der 9. Stadtverordnetenversammlung zu setzen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept mit den Maintaler Gewerbetreibenden […]
Straßennamen im Gelände am Weides
Antrag zu TOP 15 der 28. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zu Vorlage: 1. Die Planstraße C wird „Landsberger Weg“ genannt. 2. Die Planstraße D wird „Schafsnasenweg“ genannt. […]
Hebesätze
Antrag zu TOP 9 der 6. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: § 1 erhält folgende neue Fassung: […]
FDP beantragt vereinfachte Betreuungsgebühren in den Kitas
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: §12 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung: (1) Die Betreuungsgebühren betragen monatlich für:
