Straßennamen im Gelände am Weides
Antrag zu TOP 15 der 28. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2011 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zu Vorlage: 1. Die Planstraße C wird „Landsberger Weg“ genannt. 2. Die Planstraße D wird „Schafsnasenweg“ genannt. […]
Hebesätze
Antrag zu TOP 9 der 6. Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2012 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: § 1 erhält folgende neue Fassung: […]
FDP beantragt vereinfachte Betreuungsgebühren in den Kitas
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Der vorgelegte Satzungsentwurf wird wie folgt verändert: §12 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung: (1) Die Betreuungsgebühren betragen monatlich für:
FDP beantragt Übernahme des Maintalbades durch die MWG
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Übernahme des Maintalbades durch die MWG Das Eigentum und der Betrieb des Maintalbades gehen nach Abschluss des Kaufvertrages […]
FDP beantragt Gründung einer städtischen Beteiligungsholding
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Beteiligungsholding Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]
FDP beantragt Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft Die Stadtverordnentenversammlung beauftragt den Magistrat bis zu Stadtverordnetensitzung im Juni 2012 ein Konzept zur […]
FDP fragt nach Höhe der freiwilligen Leistungen der Stadt Maintal
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Haushaltsentwurf 2012/13 wird wie in den Vorjahren dargestellt, dass eine Reihe von Leistungen, die die Stadt […]
Antrag, der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf und das Investitionsprogramm werden abgelehnt
Antrag zu TOP 9 und 10 der 5. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2011 (Haushaltsberatung) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion stellt zu TOP 9 und 10 folgenden Änderungsantrag: Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf und das Investitionsprogramm werden […]
Ist in städtischen Kindertagesstätten das Aufstellen von Adventskränzen und Weihnachtsbäumen verboten?
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: im Vorfeld der Martinsumzüge ist es zu Beschwerden von Eltern gekommen, dass in städtischen Kindertagesstädten keine Laternen […]
Rattenplage
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: durch die zunehmende Trockenheit und die Verringerung des Durchflusses in der Kanalisation kann es zur Ausbreitung von […]