U3 Ausbau ohne Erhöhung der Grundsteuer B
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Verzicht auf die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 2 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Anfrage zu Steuerzahlern in Maintal
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grünen haben für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Bundestagswahlen im Herbst 2013 verschiedene Steuererhöhungen vorgesehen. Sie wollen die Mittelschicht zusätzlich um […]
Konkretisierung des Auftrags der AG Büchereien
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung der 14. der Stadtverordnetenversammlung auf: Konkretisierung […]
Umsetzung der Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag zur Tagesordnung der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung auf: Umsetzung der Satzung für die […]
Auswirkungen der Abschaffung der Position eines hauptamtlichen ersten Stadtrates
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: In der Öffentlichkeit wird immer wieder über die Auswirkungen der Abschaffung der Position eines hauptamtlichen ersten Stadtrates […]
Mitgliedschaft im Kulturfonds Rhein-Main
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Der Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main ist eine Institution, die sich die Förderung der Kultur in Rhein-Main auf die […]
Entwicklung eines Veranstaltungskonzeptes mit dem Bürgerhaus Bischofsheim und dem Maintalbad
Antrag zur Tagesordnung der 14. Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2013 Entwicklung eines Veranstaltungskonzeptes mit dem Bürgerhaus Bischofsheim und dem Maintalbad Der Magistrat wird beauftragt, unter Einbindung des ehrenamtlichen Kulturbeauftragten zu prüfen welche Möglichkeiten bestehen, durch ein abgestimmtes […]
Änderungsantrag zum Kinderförderungsgesetz
Änderungsantrag zu Top 31 der Tagesordnung der 12. Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 31 der 12. Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung: Der Beschlussvorschlag wird […]
Prüfung eines Kreisels an der Autobahnausfahrt Bischofsheim (von Frankfurt aus)
Antrag zur Tagesordnung der 12. Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Liste der Tagesordnungspunkte für die 12. Stadtverordnetenversammlung auf: Prüfung eines Kreisels an […]
