Beschlüsse – Seite 36 von 47

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil (2 SS-Owi 295/17) geurteilt, dass private Geschwindigkeitsmesseinrichtungen nur in Grenzen für die Verkehrsüberwachung genutzt werden dürfen. Nach dem ...

Das Musik-Corps Bischofsheim ist zumindest übergangsweise im Bürgerhaus Bischofsheim untergebracht worden und kann da seine Proben durchführen. Im Rahmen des Umbaus des Bürgerhauses besteht die ...

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP „1. Nachtragshaushalt 2017“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2017 zu nehmen: Änderung des Haushaltsentwurfs Die Stadtverordnetenversammlung möge ...

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zum TOP „Gründung der Maintal Verwaltungsgesellschaft mbH und der Maintal Immobilien GmbH & Co. KG“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung ...

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der als Anlage beigefügte Vertrag zur Erstellung eines Stadtparlaments TV Magazin ...

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Es wird eine weitere Ziffer 4 ergänzt: „Bei der Planung des Parkplatzes ...

Änderung der Beschlussfassung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 werden die Worte „an den Magistrat“ durch „an die ...

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Die Vorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 1 wird das Wort „zustimmend“ gestrichen.   Im Konzept ...

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 16 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 21.08.2017 zu nehmen: Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Hessenmobil Planungen für einen Kreisel am Knotenpunkt ...