Beschlüsse

Die Beschäftigten in Sozial- und Erziehungsberufen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft. Die Stadtverordnetenversammlung bedankt sich für ihr Engagement und ihre Einsatzbereitschaft. Sie respektiert auch ihr Grundrecht auf Streiks, trotz aller damit […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Mit der Umstellung des Busfahrplans im Dezember 2014 wurde die Linie 560 aus Bischofsheim heraus verlegt und […]

Antrag zur Tagesordnung der 25. Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2014 Zum Tagesordnungspunkt 12 und 13 Haushalt 2015/16 stellt die FDP folgende Änderungsanträge: Band 1 Seite 176ff., Finanzplan In der Nummer 5552000 Grundsteuer B werden die im Konsolidierungsprogramm […]

Antrag zu TOP 8 der Tagesordnung der 23. Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 8 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Ersetzung des Beschlusstextes Ziffer […]

Antrag zu TOP 16 der Tagesordnung der 23. Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 16 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Änderung des Frauenförderungsplans §4 […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Das Verwaltungsgericht Gießen hat in einer Entscheidung die Grundsteuer B Erhöhung der Stadt Bad Nauheim von 340 […]

Antrag zu TOP 11 der Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag zu TOP 11 auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Ergänzung der Beschlussfassung zu […]

Antrag zur Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Einführung einer Feuerwehr-Jobbörse Der Magistrat wird beauftragt, mit den Ortsfeuerwehren […]

Antrag zur Tagesordnung der 21. Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2014 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu nehmen: Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen! Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal appelliert […]

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß dem Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung stellt die FDP-Fraktion nachfolgende Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltsprozesses zur Diskussion: Einführung einer Satzung über wiederkehrende Straßenbeiträge Reduktion der Stellenzahl und des Leistungsangebotes bei Maintal […]