Beschlüsse

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 17 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2016 zu nehmen: Änderung der Stadtbücherei-Satzung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Satzungsentwurf wird §1 wie folgt neu formuliert: „1. In § […]

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 12 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2016 zu nehmen: Keine Erdgräber im neuen Friedhofsbereich Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den neuen Bereich des Friedhofs Bischofsheim werden im […]

Die FDP-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zu TOP 16 der Tagesordnung der 4. Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2016: Keine Ableitungen aus der Vergleichenden Prüfung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am Kunstrasen-Fußballplatz am Fechenheimer Weg in Bischofsheim 2 überdachte Trainerbänke zu installieren. Hierfür werden 5.000 € zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt aus der aufgelösten Rückstellung über […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ausgediente Feuerwehrfahrzeuge im Rahmen von Auktionen auf der Plattform „Zollauktion“ zu versteigern.   Begründung: Die Feuerwehrfahrzeuge der Stadt Maintal werden durch die freiwilligen Feuerwehren in einem hervorragenden […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Am Mainufer auf den Parkplätzen in der Nähe des Restaurants „Zum Schiffchen“ wurde ein provisorischer Burgerwagen aufgestellt, mit dem die Mainwiesen attraktiver […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Als Restant der Sanierung des Fußballplatzes des FSV Bischofsheim am Fechenheimer Weg steht noch die Einrichtung von überdachten Trainerbänken aus. Hierzu hat […]

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 9 und 10 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2016 zu nehmen: Änderung des Nachtragshaushaltes 2016 und des Investitionsprogramms 2015-2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Im Rahmen der Diskussion über die Übernahme der restlichen Anteile der MWG haben die Geschäftsführer der MBG als Anteilstragende Gesellschaft darauf hingewiesen, […]

Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Tarifpartner des öffentlichen Dienstes haben sich auf einen neuen Tarifvertrag verständigt, der Lohnsteigerungen in 2016 und […]