Beschlüsse

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Anfrage zu Ratten in der Stadt

Aus der Bürgerschaft kommt es in letzter Zeit vermehrt zu Hinweisen, dass es im Stadtgebiet und insbesondere in der Kanalisation Ratten gibt. Diese sollen auch in die Häuser eindringen. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion […]

Anfrage zu Blitzern in Maintal

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil (2 SS-Owi 295/17) geurteilt, dass private Geschwindigkeitsmesseinrichtungen nur in Grenzen für die Verkehrsüberwachung genutzt werden dürfen. Nach dem Leitsatz des Urteils muss gewährleistet sein, dass mit der Entscheidung […]

Anfrage zum Musikcorps in Bischofsheim

Das Musik-Corps Bischofsheim ist zumindest übergangsweise im Bürgerhaus Bischofsheim untergebracht worden und kann da seine Proben durchführen. Im Rahmen des Umbaus des Bürgerhauses besteht die Möglichkeit, dort eine dauerhafte Unterkunft bereit zu stellen. Vor diesem […]