Beschlüsse

Die Polizeistation hat ihre Arbeit in ihrem neuen Domizil in der Edisonstraße erfolgreich aufgenommen. Das städtische Gebäude in der Kirchgasse steht damit uneingeschränkt für die städtische Nutzung zur Verfügung. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Magistrat mit […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Beschlussfassung über die Vorlage wird bis zur Sitzung im September 2018 zurückgestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Sitzung im September […]

Ersetzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes und zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie verurteilt jegliche Form […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 2.2 werden im 3. Anstrich die Worte „höchstens jedoch in Höhe der nachgewiesenen Aufwendungen“ gestrichen. Begründung: Das Land bezuschusst […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 3.4 der Richtlinie wird ein neuer Absatz 4 eingefügt: „Die Elternbeiträge und die Kosten der Einrichtung für die Bereitstellung […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Entscheidungen gemäß §12 (2) der Satzung sicherzustellen, dass Sorgeberechtigte, die nach der bis zum 31.07.2018 […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Ziffer 2 der Vorlage werden die Worte „auf einem städtischen Grundstück in der Rhönstraße“ durch „auf einem Grundstück in der Verlängerung der Hochstraße“ ersetzt. Begründung: Die Grünflächen […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Ziffer 3 der Beschlussvorlage wird auf die Sitzung im September 2018 geschoben. Die Vorlage zu diesem Punkt wird in der gemeinsamen […]

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, über den Vertreter der Stadt in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain darauf hinzuwirken, dass Planungen für eine Regionaltangente Ost nicht zu einer weiteren Belastung der Bürger der Stadt durch […]

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, zu prüfen, ob die Mitglieder der Jugendfeuerwehren der Stadt Maintal auf Antrag freien Eintritt in das Maintalbad bekommen können. Bei einem positiven Prüfergebnis ist die Maßnahme in Abstimmung mit […]