Beschlüsse

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vergabeunterlage wird wie folgt geändert: In Anlage 5 (Erläuterung der Zuschlagskriterien) werden beim Punk 4 (Umweltfreundlichkeit …) das Wort „Hybrid“ durch die Worte „EURO-Abgasnorm VId temp oder […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 1. Das Wort „Bürger*innen“ wird durch das Wort „Senioren“ ersetzt. Am Ende des Textes wird ergänzt: 2. „Den Planungen der Landesregierung für […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2018 wird wie folgt geändert: Die Worte „Der Parkplatz“ werden durch die Worte „Der asphaltierte PKW-Parkplatz“ ersetzt. Begründung: Die Änderung dient der Präzisierung, […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 1. Der Punt a) wird gestrichen. 2. Es wird ergänzt: „Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend des Vertrages jährlich in der ersten Sitzung […]

Hier finden Sie die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2019.  

Änderung der Beschlussvorlage des SPD-Antrags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Ziffer 2 wird gestrichen. Die Ziffern 3 und 4 werden zu Ziffern 2 und 3. Begründung: Die Einführung von Spezialspuren […]

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass in der Freibadsaison der LKW-Stellplatz am Maintalbad während der Öffnungszeit des Freibades im Maintal-bad für PKWs als Parkplatz zur Verfügung steht. Den LKWs sind alternative Stellflä-chen […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt, in der Verwaltung dafür zu sorgen, dass das Sprach-konstrukt „*innen“ nicht weiter verwendet wird und dafür geschlechtsneutrale Be-zeichnungen zur Anwendung kommen. Begründung: Deutsch ist die Amtssprache. Dokumente der […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert auf die Deutsche Bahn mit Nachdruck einzuwirken, dass die Maintaler Bahnhöfe mindestens einmal jährlich einer intensiven Grundreinigung unterzogen werden und regelmäßig auf ihren Sauberkeitszustand überprüft werden. Begründung: […]

Die Stadt Maintal wird demnächst einige neue Einsatzkommandofahrzeuge im Rahmen des Austauschs der Feuerfahrzeuge erhalten. Damit werden die alten Fahrzeuge mit ihrer Ausstattung ausgemustert.  Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: Wird der Magistrat […]