Beschlüsse

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 24.2 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2018 zu nehmen: Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In der Vorlage werden die […]

Eine wesentliche Voraussetzung für die Erbringung der städtischen Leistungen ist, dass das Personal anwesend ist. Eine erhöhte Krankenquote kann daher dazu führen, dass Leistungen nicht erbracht werden können. Sie kann zudem dazu führen, dass mehr […]

Die Stadt Maintal hat vor einigen Jahren den Fußballplatz am Fechenheimer Weg saniert und einen Kunstrasenplatz eingebaut. Gegenwärtig scheint der Platz Reparaturbedürftig zu sein und im Sommer über längere Zeit gesperrt gewesen zu sein. Vor […]

Auch in 2018 fand wieder der Ironman in Frankfurt mit der Radrennstrecke durch Hochstadt statt. Es ist ein Trend festzustellen, dass das Interesse der Bevölkerung, besonders in Maintal, weiter abnimmt. Andererseits hat die Veranstaltung einen […]

Die Polizeistation hat ihre Arbeit in ihrem neuen Domizil in der Edisonstraße erfolgreich aufgenommen. Das städtische Gebäude in der Kirchgasse steht damit uneingeschränkt für die städtische Nutzung zur Verfügung. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Magistrat mit […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Beschlussfassung über die Vorlage wird bis zur Sitzung im September 2018 zurückgestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Sitzung im September […]

Ersetzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes und zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie verurteilt jegliche Form […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 2.2 werden im 3. Anstrich die Worte „höchstens jedoch in Höhe der nachgewiesenen Aufwendungen“ gestrichen. Begründung: Das Land bezuschusst […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beigefügte Richtlinie wird wie folgt geändert: In Ziffer 3.4 der Richtlinie wird ein neuer Absatz 4 eingefügt: „Die Elternbeiträge und die Kosten der Einrichtung für die Bereitstellung […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Entscheidungen gemäß §12 (2) der Satzung sicherzustellen, dass Sorgeberechtigte, die nach der bis zum 31.07.2018 […]