Änderungsantrag zu TOP 12 der STVV am 4.2.2019
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2018 wird wie folgt geändert: Die Worte „Der Parkplatz“ werden durch die Worte „Der asphaltierte PKW-Parkplatz“ ersetzt. Begründung: Die Änderung dient der Präzisierung, […]
Änderungsantrag zu TOP 10 der STVV am 4.2.2019
Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 1. Der Punt a) wird gestrichen. 2. Es wird ergänzt: „Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend des Vertrages jährlich in der ersten Sitzung […]
Änderungsanträge zum Haushalt 2019
Hier finden Sie die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2019.
Keine Exklusivspur auf der Autobahn
Änderung der Beschlussvorlage des SPD-Antrags Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Ziffer 2 wird gestrichen. Die Ziffern 3 und 4 werden zu Ziffern 2 und 3. Begründung: Die Einführung von Spezialspuren […]
Verlegung der LKW-Abstellfläche am Maintalbad in der Freibadsaison
Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass in der Freibadsaison der LKW-Stellplatz am Maintalbad während der Öffnungszeit des Freibades im Maintal-bad für PKWs als Parkplatz zur Verfügung steht. Den LKWs sind alternative Stellflä-chen […]
Verzicht auf das „*innen“ als Sprachkonstrukt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt, in der Verwaltung dafür zu sorgen, dass das Sprach-konstrukt „*innen“ nicht weiter verwendet wird und dafür geschlechtsneutrale Be-zeichnungen zur Anwendung kommen. Begründung: Deutsch ist die Amtssprache. Dokumente der […]
Grundreinigung der Maintaler Bahnhöfe
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert auf die Deutsche Bahn mit Nachdruck einzuwirken, dass die Maintaler Bahnhöfe mindestens einmal jährlich einer intensiven Grundreinigung unterzogen werden und regelmäßig auf ihren Sauberkeitszustand überprüft werden. Begründung: […]
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung zu Feuerwehrfahrzeugen
Die Stadt Maintal wird demnächst einige neue Einsatzkommandofahrzeuge im Rahmen des Austauschs der Feuerfahrzeuge erhalten. Damit werden die alten Fahrzeuge mit ihrer Ausstattung ausgemustert. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: Wird der Magistrat […]
Schaffung eines interkommunalen digitalen Gründerzentrums
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Kreis und den Gemeinden Hanau und Gelnhausen zu prüfen, wie ein interkommunales digitales Gründerzentrum nach dem Vorbild des Gründerzentrums in Aschaffenburg eingerichtet werden kann und […]
Bildung einer interkommunalen Arbeitsgruppe zur Kreisfreiheit Hanaus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich auf die Bürgermeister aller Kommunen im Main-Kinzig-Kreis zuzugehen und die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe anzuregen, die die Auswirkungen des beabsichtigten Ausstiegs Hanaus aus dem Kreis auf […]
