Beschlüsse – Seite 26 von 47

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Titel der Beschlussvorlage wird das Wort „Verkehrswende“ durch „Verkehrstransformation“ ersetzt. Die Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen und die folgenden ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die FDP benennt Herrn Leo Hoffmann für die Arbeitsgruppe.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt erweitert: Es wird eine Ziffer 4 ergänzt mit dem Wortlaut: „Im Rahmen der Umsetzungsplanung wird sichergestellt, ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat wird beauftragt, den Masterplan entsprechend der folgenden Maßga-ben anzupassen und zur Grundlage seiner ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Im Satzungsentwurf wird die Einfügung eines neuen §4 Abs. 7 gestrichen. Im Satzungstext wird die ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Die Rückübertragung erfolgt nur, wenn sie grunderwerbssteuerfrei erfolgen kann.“ Begründung: Die grundsätzliche Überlegung, das Areal ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 5 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „Der nordwestliche Weg wird als zusätzliche ...

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 wird die Alternative A) festgelegt. Im Text der Alternative A) werden die Worte „im Haushalt 2021“ ...

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind alle Inhaber eines bis 2013 ausgestellten Führerscheins verpflichtet, schrittweise ihren Führerschein in einen neuen europarechts-konformen Führerschein umzutauschen. Dies ist mit einem ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung zeigt sich besorgt darüber, wie die demokratischen Rechte der Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hong Kong durch die dortige ...