Änderungsantrag zu TOP 6 – Bebauungsplan Eichenheege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 3 der Vorlage wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen: – Eine Ausnahmeregelung von der Stellplatzsatzung erfolgt nicht. Die er-forderlichen Parkplätze sind im Planungsgebiet nachzuweisen. Es wird ein weiterer Punkt 4 eingefügt: […]
Stellungnahme zum Beschluss „Eine Partei für die offene Gesellschaft…“ des 70. Bundesparteitags der FDP
Der Vorstand der Freien Demokraten in 63477 Maintal hat am 9.5.2019 seinen Vorsitzenden beauftragt folgende Stellungnahme an die übergeordneten Gliederungen zu versenden: Wir Freien Demokraten Maintals bekennen uns dazu, Menschen nicht nach ihrem Geschlecht, ihrem […]
Änderungsantrag zu TOP 14 – Evaluation Maintal macht mit
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Die Variante 1 der Verwaltungsempfehlung wird weiter verfolgt, jedoch wird das dritte Modul „Ideen einbringen“ nicht umgesetzt.“ Begründung: Der Evaluationsbericht zeigt, dass die Resonanz auf […]
Änderungsantrag zu TOP 10 – Energiemanagementsystem
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: „Für den Betrieb des Systems ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung unter Berücksichtigung der einzusetzenden Personalressourcen dem HuFiA vorzulegen. Dabei ist aufzuzeigen, ob zusätzliche Personalstellen geschaffen werden sollen.“ […]
Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt im Interesse der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Maintal das Anliegen des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, und unterstützt die folgenden Forderungen: Die Landesregierung wird aufgefordert, einen Rechtsanspruch auf eine Entschädigungszahlung […]
Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zur Stadtverordnetenversammlung im September 2019 eine Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen mit dem Ziel vorzulegen, dass […]
Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts, dass in Maintal in der Regel keine Häuser mehr errichtet werden sollen, die mehr als vier Vollgeschosse haben. Sie fordert den Magistrat […]
Anfrage zum Einsatz von LED-Leuchtmitteln in städtischen Gebäuden
Der Einsatz von LED-Lampen gehört zu den einfachen Mitteln, den Energieverbrauch zu senken. Daher werden in der Stadt bereits viele Leuchtmittel, besonders im Straßenraum, durch LED-Leuchten ersetzt. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP-Fraktion den Magistrat: […]
Anfrage zum Breitbandausbau
Der Breitbandausbau in den Gewerbegebieten in Maintal ist von besonderer Bedeutung für die Entwicklung ansässiger Unternehmen und die Ansiedlung neuer Unternehmen in der Stadt. Der Magistrat engagiert sich hier in Gesprächen mit ver-schiedenen Anbietern. Auch […]
Prüfauftrag zur Verlegung der Flutlichtmasten des Fußballplatzes Eichenheege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob die Flutlichtanlagen des alten Sportzentrums an der Eichenheege abgebaut und am Rasenplatz des FSV-Bischofsheim montiert werden können. Dabei ist zu prüfen, in wie weit […]
