Wahljahr 2021 bereits jetzt in den Blick nehmen

18. Dezember 2018

FDP Maintal bestreitet Jahresmitgliederversammlung

„Das Jahr 2018 war ein erfolgreiches Jahr für die Maintaler Freien Demokraten!“ resümiert der FDP-Ortsvorsitzende Klaus Gerhard das politische Jahr auf der Mitgliederversammlung der Maintaler FDP im Bürgerhaus Hochstadt und gibt zugleich das Ziel für die kommende Zeit vor: „Wir müssen bereits jetzt die voraussichtlich drei Wahlen in 2021 in den Blick nehmen.“ Zwar steht in 2019 noch die Europawahl an, aber in 2021 wird der Ortsverband mit der Kommunalwahl, der Bürgermeisterwahl und voraussichtlich der Bundestagswahl in höchstem Maße gefordert werden. Dank des weiteren Mitgliederzuwachses werde dies aber leistbar sein.

„Wir haben als Maintaler FDP in Stadt und Kreis einen überragenden Wahlkampf leisten können, der uns allen zu Gute kommt.“ resümierte Klaus Gerhard die Ergebnisse der Landtagswahl, bei der die Maintaler Freien Demokraten sich über dem Niveau der Landes-FDP bewegt haben. Säulen des Wahlkampfes waren dabei Kreis-Wahlkampforganisator Leo Hoffmann und Landtagskandidat Thomas Schäfer, die beide mit einem hohen Engagement den Wahlkampf gezogen hätten. „Wir haben seit 2013 unsere Themen geschärft, wir haben neues Personal aufgebaut und sind so wieder zu einer politischen Größe erstarkt, um, wenn auch in der Opposition, vernünftige Politik für alle Hessen machen zu können.“ lautete das Fazit des Ortsvorsitzenden.

In seinem Bericht ging der Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer auf die kommunalpolitischen Themen ein. „Ich sehe mit Sorge, wie derzeit die solide Finanzsituation der Stadt in Frage gestellt wird.“ fasst der FDP-Stadtverordnete das Ergebnis der Haushaltsberatungen zusammen. So würden die Schulden der Stadt stark zunehmen und der Verwaltungshaushalt ins Defizit getrieben. „Hier bahnt sich die nächste Erhöhung der kommunalen Steuern bereits an!“ mahnt Thomas Schäfer. Ebenso stimmt ihn wenig optimistisch, dass viele Beschlüsse, die im Konsens oder mit Mehrheit in den letzten Jahren getroffen wurden, wieder aufgelöst werden. Das entzieht seiner Meinung nach künftigen Abstimmungen den Vertrauensboden. „Was ist ein Kompromiss Wert, wenn er kurz danach wieder aufgebrochen wird?“ fragt der FDP-Fraktionsvorsitzende an die Adresse der politischen Mitbewerber.

In der anschließenden Diskussion richteten die Freien Demokraten den Blick auf die kommenden Herausforderungen. Klaus Gerhard zeigt sich optimistisch, dass die Maintaler FDP an ihre Erfolge der vergangenen Jahre anknüpfen kann und sieht in einer engen Kommunikation mit den Bürgern die wichtigste Voraussetzung: „Es ist notwendig, dass wir weiter das Ohr am Bürger haben, wir weiter fleißig arbeiten, kreativ bleiben und die Talente unserer, mittlerweile schon recht erfahrenen, Kommunalpolitiker nutzen.“ So seien es oft Kleinigkeiten, wie zugeparkte Fußgängerüberwege, schlechte Webseiten und fehlende Straßenbeleuchtungen, die die Bürger stören. Genau hier könne die FDP sich für die Bürger einsetzen. Wichtig sei es, auf die kleinen Probleme zu reagieren, denn die FDP in Maintal  sei dafür bekannt, schnell, konsequent und im Namen der großen Mehrheit zu agieren.

Die Maintaler FDP hat sich vorgenommen, den Austausch mit den Bürgern noch weiter zu intensivieren. Die Mitgliederversammlung hat daher die Einrichtung eines „Projekt 21“ beschlossen und den Ortsvorstand beauftragt, schon im kommenden Jahr mit vielen öffentlichen Veranstaltungen und Gesprächen noch ausführlicher die Wünsche der Bürger in Erfahrung zu bringen. „Wenn wir wissen, wo es jenseits der großen kommunalpolitischen Themen den Bürgern auf den Nägeln brennt und dies mit unserem Politikansatz verknüpfen, werden wir die richtigen Antworten haben.“ fasste Klaus Gerhard den Auftrag der Mitglieder zusammen und stellte eine intensive Präsenz in den vier Maintaler Stadtteilen in Aussicht.