Interfraktionelle Gespräche zur Stadtratswahl aufgenommen

15. März 2020

Gemeinsame Pressemeldung der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, WAM-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Maintal

Bisher keine Lösung absehbar – Weiteres Vorgehen steht im Schatten der Corona-Krise

Die Vorsitzenden der fünf Fraktionen in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung haben nach dem Abbruch der Wahl eines neuen Stadtrates oder einer neuen Stadträtin für die Stadt kurzfristig Gespräche aufgenommen, um Wege aus der bestehenden Sackgasse zu finden. Dabei ging es zunächst darum, herauszufinden, welche Grundpositionen die Fraktionen vertreten. Dabei wurde deutlich, dass es das Ziel aller Fraktionen ist, zügig eine erfolgreiche Wahl durchzuführen. Allerdings bestehen unterschiedliche Auffassungen darüber, ob diese Wahl am Ende mit einer einfachen oder einer qualitativen Mehrheit erfolgen sollte. Vereinbart wurde, dass in weiteren Gesprächen die Fraktionsvorsitzenden sich darüber austauschen wollen, welche möglichen bekannten oder neuen Kandidaten im Rahmen einer Wahl die Aussicht hätten, zumindest eine ausreichende relative Mehrheit zu erlangen.

Die Fraktionsvorsitzenden haben sich weiterhin darüber ausgetauscht, wie angesichts der aktuellen Corona-Krise die parlamentarische Arbeit in Maintal weitergehen kann. Sie waren sich darin einig, dass es derzeit nicht angeraten ist, Sitzungen der Gremien der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Dies gilt auch für Fraktionssitzungen. Daher unterstützen sie gemeinsam die Entscheidung zur Absage der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai durch den Stadtverordnetenvorsteher. Damit wird sich die Wahl eines Stadtrates weiter verzögern. Dies ist aber im Interesse der Gesundheit aller Bürger und Bürgerinnen in Maintal unumgänglich.