Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bildet nach §5 Absatz 2 der Hauptsatzung einen zeitlich befristeten Ausschuss, der sich mit den wesentlichen kommunalen Investitionsprojekten befasst. Der Ausschuss wird „Ausschuss für kommunale Investitionsprojekte“ genannt. Die Stärke […]

Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises hat zusammen mit der Stadt Hanau und der IHK Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern einen gemeinsamen Forderungskatalog zum Schienenverkehr erstellt. Teile dieses Forderungskatalogs sind auch für die Stadt Maintal von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt […]

Zahlreiche Publikationen des Magistrates sind mit Urheberrechtsvermerken versehen. Bei weiteren Veröffentlichungen, vor allem in sozialen Medien ist wiederum nicht erkennbar, ob diese durch den Magistrat bzw. der Stadt erfolgen, so dass hier unklar ist, wem […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt mit dem Land Hessen eine Übereinkunft zu erzielen, dass auf den vielbefahrenen Straßen in Maintal Lärmdisplays aufgestellt werden. Grundlage soll das eingerichtete Programm des Landes Hessen sein. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen an welchen Stellen im gesamten Stadtgebiet die größten Dunkelflächen zwischen den einzelnen Straßenlaternen liegen und dies graphisch darzustellen. Die Prüfung soll zudem Lösungsmöglichkeiten wie die […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Begründung: Das überarbeitete Konzept zeigt eine positive Weiterentwicklung und weist für zahlreiche konkrete Einsparungswerte an CO2 auf. Deshalb sollen diese quantifizierten Maßnahmen als erstes umgesetzt werden. Dabei ist die […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Der Satz „Zusätzlich … etc.)“ wird gestrichen. Begründung: Die Forderung, alle bestehenden Gebäude verpflichtend in das Schwammstadtkon-zept einzubinden, ist nicht nur Übergriffig gegenüber den Eigentümern, sondern führt dazu, dass […]

Die Vorlage wird in Punkt 2 wie folgt ergänzt: „Die Personalkosten werden im Rahmen einer internen Leistungsverrechnung dem Projekt zugeordnet und führen nicht zu einer Aufwandsmehrung im Haushalt.“ Begründung: Für die Umsetzung des Projektes sollen […]

Wir erinnern an die Freiburger Thesen und sehen uns gerade heute auch dieser liberalen Traditionverpflichtet. Besonders wichtig sind uns: Für unser kommunalpolitisches Handeln ergibt sich daraus noch heute ein liberaler Leitfaden, derunser Handeln prägt. Dies […]

Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der Magistrat wird aufgefordert, den Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung erneut vorzulegen. Im Rahmen der Überarbeitung ist ein neues Handlungsfeld zur […]