Beschlüsse

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Vor Punkt 1 wird eingefügt:„Der Magistrat wird beauftragt, vor der Fortführung der Planung zur Entwicklung des Festplatzes zunächst zu prüfen, ob das […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: „Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Änderung des Bebauungsplans in seinem Geltungsbereich eine Fläche für ein Rechenzentrum ausgewiesen […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:„Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass der Beschluss gemäß lfd. Nr. 92 nicht erledigt ist. Die ausstehende Begehung ist durchzuführen.“ Begründung: Der Beschluss zu Drucksache 247/2021 vom […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2022 einen Prüfbericht vorzulegen, der aufzeigt, wie der Betrieb der städtischen Kindertagesstätten im Rahmen eines Eigenbetriebs entwickelt werden kann und welche Effizienzgewinne […]

Der Magistrat hat am 11.11.2021 die Planungen für den Neubau des Bürgerhauses Bischofsheim durch den Planer vorstellen lassen. Von besonderer Bedeutung bei der Konzeptionierung des Bürgerhauses ist die Berücksichtigung der Anforderungen der künftigen Nutzer, insbesondere […]

Mit Blick auf den geplanten Neubau des Maintalbades stellt sich die Frage, wie während der Bauzeit das Schulschwimmen sichergestellt werden kann. Dabei kommen verschiedene Optionen in Betracht. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen:

Der Magistrat wird beauftragt im Zusammenwirken mit dem Stadtverkehr Maintal (SVM) einen Impf-Express/Impf-Bus für das Stadtgebiet Maintal aufzustellen. Die Konzeption soll sich am Impf-Express der Frankfurter Verkehrsbetriebe orientieren und im Dezember 2021 erstmalig zum Einsatz […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt die Rolle der Wirtschaftsförderung in Maintal, den Wirtschaftsstandort Maintal zu stärken. Dazu beauftragt die den Magistrat zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Auswirkungen auftreten, wenn […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem zuständigen Ausschuss bis spätestens 15. April 2022 einen Sachstandsbericht zum Stand der Planungen für das Bürger- und Dienstleistungszentrum vorzulegen. Begründung: Das Bürger- und Dienstleistungszentrum zählt zu […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bildet nach §5 Absatz 2 der Hauptsatzung einen zeitlich befristeten Ausschuss, der sich mit den wesentlichen kommunalen Investitionsprojekten befasst. Der Ausschuss wird „Ausschuss für kommunale Investitionsprojekte“ genannt. Die Stärke […]