Beschlüsse

Ergebnisse filtern

Änderungsanträge zum 1. Nachtragshaushalt 2017

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP „1. Nachtragshaushalt 2017“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2017 zu nehmen: Änderung des Haushaltsentwurfs Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt geändert:  §5 der Satzung […]
18.08.2017

Änderungsantrag zu TOP 15 der 11. Stadtverordnetenversammlung

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Der als Anlage beigefügte Vertrag zur Erstellung eines Stadtparlaments TV Magazin (StaPaTV-Magazin) und Stadtparlaments TV Live Stream wird um ein weiteres […]
18.08.2017

Änderungsantrag zu TOP 14 der 11. Stadtverordnetenversammlung

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Es wird eine weitere Ziffer 4 ergänzt: „Bei der Planung des Parkplatzes sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Es werden Kabelleerrohre für die […]
18.08.2017

Änderungsantrag zu TOP 13 der 11. Stadtverordnetenversammlung

Änderung der Beschlussfassung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 werden die Worte „an den Magistrat“ durch „an die Stadtverordnetenversammlung“ ersetzt.   Das Stadtentwicklungskonzept wird wie folgt geändert: Seite […]
18.08.2017

Änderungsantrag zu TOP 12.1 der 11. Stadtverordnetenversammlung

Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Die Vorlage wird wie folgt geändert: In Ziffer 1 wird das Wort „zustimmend“ gestrichen.   Im Konzept für Wohnraumförderung werden folgende Änderungen vorgenommen: In Seite 5, letzter […]
18.08.2017

Änderungsantrag zu TOP 16 der 11. Stadtverordnetenversammlung

Die FDP-Fraktion beantragt, folgenden Änderungsantrag zu TOP 16 auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 21.08.2017 zu nehmen: Änderung des Beschlusstextes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird wie folgt neu gefasst: Die Straße wird mit […]