Beschlüsse

Nach langen Diskussionen hat die Mainfähre in Dörnigheim am 08. Juli 2019 ihren Betrieb wieder aufgenommen um nach wenigen Stunden nach einem Unfall gleich wieder still gelegt zu werden. Bei dem Unfall sind zwar glücklicherweise […]

Die SVM plant eine Veränderung ihrer Busflotte mit dem Ziel einer Reduktion der Emissionen vor. Sie prüft hierbei den Einsatz alternativer Antriebstechniken. Diese Neuausrichtung der Strategie hat voraussichtlich deutliche Auswirkungen auf das wirtschaftliche Ergebnis der […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen ob in Maintal eine Wasserstofftankstelle auf dem Gelände bestehender Tankstellen oder an einem neuen Standort eingerichtet werden kann. Die Tankstelle soll sowohl für PKW als […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert ein Konzept für eine Initiative „Ein Baum für jeden Bürger“ zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung bis Dezember 2019 vorzulegen. Ziel der Initiative ist es, den […]

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die westliche Ecke der Verkehrsinsel zwischen Ein- u. Ausfahrt des Parkplatzes an der Maintalhalle um 2 m zu verkürzt und […]

Antrag in der 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Geschäftsführung der Maintal Beteiligungsgesellschaft auf, regelmäßig in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der der Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung vorausgeht, […]

Antrag zur 27. Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung setzt den Haupt- und Finanzausschuss als Wahlvorbereitungsausschuss nach §42(2) HGO ein. Der Wahlvorbereitungsausschuss legt der Stadtverordnetenversammlung spätestens zur Sitzung im Dezember 2019 seinen Bericht vor. […]

Änderungsantrag zu den Tagesordnungspunkten zu Drucksache 1388/2019 und 1396/2019 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2019 Die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion beantragen den folgenden Änderungsantrag zu den Drucksachen 1388/2019 und 1396/2019 auf die […]

Antrag zum TOP Mainkultur der Tagesordnung der Ausschusssitzung des HuFiA am 17.06.2019 Der Ausschuss möge beschließen: Die Vorlage wird an die AG MainKultur zurück verwiesen mit der Bitte, den Haushaltsbeschluss 116 dahingehend umzusetzen, dass interessierte […]

Änderungsantrag zu TOP 22 der Tagesordnung der 26. STVV In Ziffer 2 der Magistratsvorlage werden die Worte „Die bisherigen Vereinbarungen mit den freien Trägern werden in diesem Zusammenhang gekündigt“ ersetzt durch die Worte „Die bisherigen […]