Beschlüsse

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Wort „unverzüglich“ wird durch die Worte „mit Vorlage der Niederschrift“ ersetzt. Der Satz „Der Magistrat wird aufgefordert […] Änderung von Planansätzen).“ wird gestrichen. Begründung: Die Zusammenstellung der […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grundwassersituation im Bereich Bischofsheim West (Friedhofstraße bis Waldstraße) sorgt weiterhin für hohen Diskussionsbedarf bei der betroffenen Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund sind […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Mit der weiteren Ausbreitung der Elektromobilität nimmt die Zahl der Batterien in Elektrofahrzeugen, E-Bikes, Elektrorollern und anderen elektrischen Geräten immer mehr zu. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei den weiteren Planungen zum Radschnellweg Hanau-Maintal-Frankfurt dafür einzusetzen, dass auch Mofas bis 25km/h diesen benutzen dürfen. Begründung: Um den Schnellradweg auch für weniger sportliche Nutzer […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob auf dem Fechenheimer Weg in Höhe der Ein- und Ausfahrt zur Sportplatz FSV-Bischofsheim ein zusätzlicher Fußgänger-überweg installiert werden kann. Begründung: Da es aufgrund des […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Ziffer 1, Satz 4 werden die Worte „mit EnEV minus 10“ durch „nach EnEV“ ersetzt. In Ziffer 2 wird am Ende ergänzt: „Dies muss für die MIG finanzneutral gestaltet werden.“ […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1, Satz 1 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtverordnetenversammlung Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist.“ In Ziffer 1, Satz 4 wird das Wort […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen. In Ziffer 2, letzter Satz werden hinter den Worten „Hierbei sind“ die Worte „nach Möglichkeit“ ergänzt. In Ziffer 5 der Vorlage werden die Worte „“die […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Titel der Beschlussvorlage wird das Wort „Verkehrswende“ durch „Verkehrstransformation“ ersetzt. Die Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen und die folgenden Ziffern neu nummeriert. Begründung: Es geht darum, eine Transformation des […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die FDP benennt Herrn Leo Hoffmann für die Arbeitsgruppe.