Anfrage zu Self-Service-Terminals in der Verwaltung
Die Bundesdruckerei stellt nach Veröffentlichungen Self-Service-Terminals (SST) für eine moderne Meldestelle mit einfacher Bedienbarkeit für jeden Bürger bereit. Die SSTs können viele Funktionen eines Stadtladens übernehmen, so können z.B. Passbilder und Fingerabdrücke mit einer sicheren […]
Änderungsantrag zu TOP 13 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Ziffer 1 der Vorlage erhält folgende Fassung: „1. Das Integrierte Entwicklungskonzept (ISEK) wird für das Fördergebiet „Maintal Dörnigheim, Ortskern und angrenzendes Mainufer“, sowie alle restlichen Grünbereiche in Maintals, als Grundlage für das weitere Vorgehen beschlossen.“ […]
Änderungsantrag zum Mobilitätskonzept für das Neubaugebiet Eichenheege
Ziffer 2 der Vorlage erhält folgende Fassung: „2. Das Mobilitätskonzept wird zur Überarbeitung zurück verwiesen. Hierbei ist die Vorgabe der Stadtverordnetenversammlung zu berücksichtigen, dass die Stellplatzsatzung eingehalten wird.“ Begründung: Die Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplans […]
Keine Änderung der Beschlusslage zum Rathaus-Neubau
Ziffer 2 der Vorlage erhält folgende Fassung: „Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre bestehende Beschlussfassung, die Verwaltung künftig an den Standorten Rathaus Hochstadt, Bürger- und Dienstleistungszentrum Dörnigheim und Verwaltungsgebäude Kirchgasse unter zu bringen. Die Variante D bleibt […]
Keine Belastung Maintals durch die Kreisfreiheit Hanaus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Maintals nimmt den Wunsch der Stadt Hanau auf eine Kreisfreiheit zu Kenntnis. Sie wird sich diesem Wunsch nicht entgegen stellen, solange hierdurch keine zusätzlichen finanziellen und sachlichen Lasten für […]
Keine Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses „Kleingärten Vordere Taubenhalle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss vom 08.05.2017, DS Nr. 273/2016 zur Aufstellung des Bebauungsplans „Kleingärten Vordere Taubenhalle“ in der Gemarkung Wachenbuchen, Flur 2, Flst. 86/36 wird nicht aufgehoben. Der Magistrat wird beauftragt, alternative Standorte […]
Änderung der Prioritätenliste des IVEP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Prioritätenliste wird wie folgt verändert: zu B1.2: Die Maßnahme wird nicht durchgeführt. Begründung: In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass an dieser Stelle mit dicht am Kreuzungs-bereich stehenden Wohnhäusern, eine […]
Änderung des Haushaltsentwurfs und des Investitionsprogramms 2020
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage beigefügten Änderungsanträge zum Investitionsprogramm und zur Haushaltssatzung 2020 werden beschlossen. Begründung: Erfolgt im Rahmen der Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden. Vorlage – Anträge der Fraktionen HH2020_FDP_v3
Verschiebung der Beschlussfassung zur AG Presse
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse der AG Presse und die vorgeschlagenen Optionen werden zur Kennt-nis genommen. Die Arbeit der AG Presse wird damit als Erledigt angesehen. Die Beschlussfassung über die auszuwählende Option wird auf […]
Errichtung einer CO2-Abscheideanlage und Einsatz von alternativem Kraftstoff in Maintal
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit auf der städtischen Gemarkung eine Anlage zur CO2-Abscheidung errichtet werden kann. Die Stadt Maintal setzt sich dafür ein, dass […]
