Wird Maintal durch Hanaus Kreisfreiheit belastet?
FDP-Fraktion in Maintal stellt Anfrage an den Magistrat
„Wird eine Kreisfreiheit Hanaus die Stadt Maintal in besonderem Maße belasten?“ fragt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer und hat deshalb eine umfangreiche Anfrage an den Magistrat der Stadt gestellt. Nach Einschätzung des Freien Demokraten wird sich die Statik des Main-Kinzig-Kreises bei einem Ausscheiden der größten Stadt grundlegend verändern. Der Kreis verliert etwa ein Drittel seiner Einwohner und Maintal ist dann plötzlich die größte Stadt. „So eine Veränderung muss sich in den städtischen Finanzen und den Verwaltungsabläufen auswirken.“ ist sich Thomas Schäfer sicher. Daher kann die Stadt nicht früh genug damit beginnen, sich auf diese neue Situation einzustellen. Um in der Stadtverordnetenversammlung die richtigen Entscheidungen treffen zu können, benötige man deshalb viele Informationen. Die FDP geht davon aus, dass der Fragenkatalog im kommenden Februar vom Magistrat beantwortet werden kann.
„Ein ganz wichtiger Punkt wird die Frage der weiterführenden Schulen sein.“ hebt der FDP-Stadtverordnete Leo Hoffmann einen Schwerpunkt der Fragen heraus. Als kreisfreie Stadt könne Hanau voraussichtlich noch stärker darauf drängen, dass in die Hanauer Schulen nur Hanauer Kinder gehen sollen. Wenn dem so ist, müsse klar sein, was dies für die Maintaler Kinder bedeutet. „Wir müssen schon jetzt die richtigen Weichen dafür stellen, dass unsere Maintaler Kinder künftig eine gute schulische Bildung erhalten.“ so der FDP-Bildungsexperte.
Den Maintaler FDP-Ortsvorsitzenden Klaus Gerhard interessiert besonders, welche Auswirkungen die Kreisfreiheit auf die Maintaler Infrastruktur haben wird. „Was bedeutet die Kreisfreiheit für Maintals Abwasserentsorgung und für die Verkehrsverbindungen zwischen Hanau und Maintal?“ fragt sich Klaus Gerhard und hofft auf schlüssige Antworten vom Magistrat, Ebenso rechnet er mit Auswirkungen auf die Regionalplanung. „Hanau wird seine Kreisfreiheit durch mehr Wachstum im Bereich Wohnen und Gewerbe absichern wollen.“ erwartet der FDP-Vorsitzende zusätzliche Auswirkungen auf Maintal.
„Müssen die Maintaler Bürger künftig für die Autozulassung nach Gelnhausen fahren?“ stellt Thomas Schäfer eine ganz praktische Frage, die die Bürger der Stadt bewegen dürfte. Schließlich werden in Hanau einige Kreisaufgaben wahrgenommen, die bei einer Kreisfreiheit nach Gelnhausen wandern könnten. Möglicherweise muss sich auch die Maintaler Stadtverwaltung neu aufstellen, wenn bestimmte Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit mit Hanau nicht mehr möglich sind. „In jedem Fall erwarte ich eine Veränderung bei den Zahlungen der Kreis- und Schulumlage sowie dem kommunalen Finanzausgleich.“ ist sich der Haushaltspolitiker sicher, dass der Austritt Hanaus aus dem Main-Kinzig-Kreis Spuren im städtischen Haushalt hinterlassen wird.
Für die FDP-Fraktion ist klar, dass die Entscheidung über die Kreisfreiheit von der Stadt Hanau, dem Main-Kinzig-Kreis und dem Land getroffen wird. „Wir Maintaler stehen da mehr am Rand und können nur zusehen, was entschieden wird.“ stimmen die drei Maintaler Stadtverordneten überein und fordern deshalb: „Es ist umso wichtiger, dass der Magistrat sehr frühzeitig die Interessen der Stadt in die Diskussion einbringt, damit diese von den Verhandlungspartnern berücksichtigt werden.“ Die Anfrage der FDP-Fraktion soll dazu beitragen, diese Interessen besser zu formulieren. „Die Anfrage wird sicher nicht das letzte Mal sein, dass sich die Maintaler Stadtverordnetenversammlung mit dem Thema der Kreisfreiheit Hanaus beschäftigen wird.“ ist sich Thomas Schäfer sicher.
Den Text der Anfrage finden Sie hier.
