Wichtige Weichenstellungen vorgenommen
FDP-Fraktion Maintal zieht positive Halbzeitbilanz ihrer Amtszeit
„Wir haben in den vergangenen zweieinhalb Jahren den größten Teil unseres Programms zur Kommunalwahl bereits umgesetzt und wichtige Weichenstellungen für Maintal vorgenommen!“ zieht der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer eine positive Bilanz der bisherigen Legislaturperiode in der Stadtverordnetenversammlung. In den Bereichen Stadtentwicklung und Finanzen hat die Fraktion mit akribischer Arbeit und viel Engagement wichtige Beschlüsse für die Stadt maßgeblich geprägt. „Das wir in Maintal weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt haben und die Planstellenexplosion in der Stadtverwaltung zumindest deutlich begrenzt haben, ist auf unser Beharren für eine solide Finanzpolitik zurückzuführen.“ hebt der Freie Demokrat einen Schwerpunkt der eingebrachten Anträge hervor. Wie kaum eine andere Fraktion haben sich die FDP-Stadtverordneten in die Tiefen des Haushalts eingegraben und unnötige Ausgaben herausgestrichen.
Für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Gerhard sind die Erfolge bei der Stadtentwicklung und der Verkehrspolitik von besonderer Bedeutung. „Wir haben Konzepte zur Stadtentwicklung und Wohnraumförderung verabschiedet und einen Verkehrsentwicklungsplan mit vielen Anregungen aus unseren Reihen versehen.“ hebt der Bischofsheimer hervor, dass es nach langer Diskussion gelungen ist, langfristige Entwicklungsperspektiven für die Stadt nieder zu schreiben und ergänzt: „Wenn wir uns an diese Leitlinien halten, wissen wir, wohin sich Maintal in den kommenden Jahren entwickeln wird und dass diese Entscheidungen verantwortungsbewusst mit den Interessen der nachfolgenden Generationen einhergehen.“
„Wir treiben den Ausbau der frühkindlichen Bildung mit weiteren Kitas voran.“ verdeutlicht Leo Hoffmann einen Schwerpunkt der städtischen Ausgaben, der von der FDP gefördert wird. Hier ist aus seiner Sicht die Qualität der Kindertagesstätten besonders wichtig: „Wir haben in Maintal die Kita des Jahres, dass bedeutet aber nicht, dass wir nicht noch besser werden könnten.“ Deshalb sei die Initiative der Freien Demokraten, dafür zu sorgen, dass Stellen nur deswegen nicht unbesetzt bleiben, weil einzelne Erziehende aus verschiedenen Gründen ihre Vollzeitstelle nicht ganz ausfüllen, von besonderer Bedeutung gewesen. Der FDP-Vertreter im Sozialausschuss hält fest: „Alle nach dem Jahresarbeitszeitmodell erforderlichen Stellen müssen auch mit unbefristeten Arbeitsverträgen besetzt werden.“ Zuvor wurden die Erziehrinnen und Erzieher zunächst befristet eingestellt, was die Attraktivität dieser Stellen stark gesenkt hat. „Es hat sicherlich auch viel mit dieser Maßnahme zu tun, wenn der Stellenbesetzungsgrad im Kita-Bereich so hoch wie lange nicht mehr ist.“
Aus Sicht der FDP-Fraktion ist der größte Meilenstein der bisherigen Legislaturperiode die Neuordnung der städtischen Beteiligungen und die Gründung der Maintaler Immobiliengesellschaft. „Mit der MIG sind wir jetzt in der Lage, unsere städtischen Liegenschaften effizient zu bewirtschaften und für mehr bezahlbaren Wohnraum in Maintal zu sorgen.“ unterstreicht Thomas Schäfer die Bedeutung dieser Unternehmensgründung für die Zukunft Maintals. Sowohl die Initiative für die Gesellschaft als auch ihre Gestaltung geht in hohem Maße auf den Einfluss der FDP zurück. „Jetzt geht es darum, dass die MIG schnell ihre Arbeit aufnimmt und erste sichtbare Erfolge erzielt.“ ergänzt Klaus Gerhard.
Vor der letzten Kommunalwahl bahnte sich der Zustrom von Flüchtlingen als Herausforderung an. „Hier haben wir es geschafft, ruhig und sachlich Weichen zu stellen, die ein optimales Zusammenleben ermöglichen.“, so Leo Hoffmann, der das Integrationskonzept maßgeblich mitverfasste. Gerade dieser Herangehensweise sei es zu verdanken, dass die Integration der Menschen für alle Beteiligten weitestgehend positiv verläuft.
Neben den großen Linien der Stadtpolitik hat sich die FDP-Fraktion aber auch mit vielen kleineren Initiativen hartnäckig für die Belange der Vereine und Bürger Maintals eingesetzt. „Unsere Sportvereine liegen uns genauso am Herzen wie die Musikvereine und die Kulturschaffenden, so haben wir den Neu- und Ausbau der Sportanlagen wesentlich unterstützt und vorangetrieben, auch das Musik-Corps fand durch unsere Idee und unser Drängen einen Übungsraum. Die Bereitstellungen von Mitteln für den Austausch der Weihnachtsbeleuchtung und für die großen Vereinsfeste in den vier Stadtteilen gehen ebenfalls auf uns zurück. Sogar die Entscheidung, die Müllabfuhr durch eine Ausschreibung in den bewährten Händen der Firma Spahn zu sichern und dabei auch eine Senkung der Gebühren zu ermöglichen“, schreibt Klaus Gerhard auf die FDP-Fahne. Zu den geplanten Maßnahmen, die wesentlich auf die Initiative der FDP zurückzuführen sind, zählen Anträge zur künftigen Nutzung der ehemaligen Polizeistation in der Kirchgasse, die fortlaufende Nutzung des Bürgerhauses in Bischofsheim und die des Maintalbades.
Besondere Kreativität haben die Freien Demokraten gezeigt bei Maßnahmen, die mit geringen Mittel große Wirkung entfalten können. So führt Leo Hoffmann an: „Beispiele dafür seien die elektronische Versendung von Müllabholterminen, die Umsteigemöglichkeit der Buslinie 24 zu den Zügen nach Frankfurt, die sichere Fußgängerquerung in der Ascher Straße sowie zusätzliche Straßenbeleuchtungen.“
„Wir stehen in ständigem Kontakt zu den Bürgern und sind dankbar dafür, wenn unsere Mitmenschen uns darauf aufmerksam machen, wo der Schuh drückt.“ lädt Klaus Gerhard die Bürger zum Gespräch ein: “Man kann uns immer persönlich treffen oder per Mail, Telefon oder Facebook erreichen.“ Thomas Schäfer fügt hinzu: „Vor großen Entscheidungen befragen wir die Bürger, nehmen auch gerne Kritik an, wägen dann die verschiedenen Positionen ab und versuchen die beste Lösung im Sinne der Allgemeinheit zu finden.“
Neben dem Blick zurück richtet die FDP Maintal ihren Blick auf die Zukunft. Bereits in den kommenden Wochen wird es darum gehen, für das kommende Jahr einen Haushalt zu beschließen, der weiterhin das Prädikat solide verdient. „Wir haben noch längst keine Situation, in der man sich beruhigt zurücklehnen kann. Wenn wir jetzt die Verschuldung in die Höhe treiben, merkt man das nicht heute und nicht morgen, aber die Schulden müssen auch zurückgezahlt werden. Das kann die Stadt in wenigen Jahren lähmen, gerade wenn es mit der Wirtschaft mal nicht mehr so gut läuft.“ mahnt Thomas Schäfer zur Vorsicht angesichts weiterer hoher Investitionen, die anstehen. Auch Klaus Gerhard sieht mit Sorge, dass in der Stadtverordnetenversammlung sich Tendenzen breit machen, die gerade beschlossenen langfristigen Entwicklungskonzepte wieder aufzuweichen. „Wir dürfen nicht innerhalb von Monaten das wieder in Frage stellen, was wir gerade mühsam auf den Weg gebracht haben.“ fordert der Ortsvorsitzende Kontinuität bei den Entscheidungen ein. „Die Bürger Maintals erwarten das schließlich so von uns!“
Vor diesem Hintergrund hat sich die FDP vorgenommen, in der gleichen Intensität wie in den vergangenen Jahren auch künftig mit Anträgen und Änderungsanträgen die Beschlussfassungen in der Stadtverordnetenversammlung zu beeinflussen. „Wir werden für jeden nachvollziehbar und deutlich artikulieren, wohin wir Maintal entwickeln wollen und was uns im Interesse der Bürger wichtig erscheint.“ kündigt Thomas Schäfer an, dass die anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sich auf viele Vorlagen der FDP freuen dürfen.
