WAM hat fragwürdiges Demokratieverständnis
Thomas Schäfer: Auch Vertreter von Parteien sind Bürger
„Die WAM hat ein fragwürdiges Demokratieverständnis!“ kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer die Plakate der WAM, in denen diese fordere, Bürger statt Parteienfilz in die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Er stellt die Frage: „Will die WAM etwa den Kandidaten der Parteien absprechen, dass sie Bürger sind und ihnen unterstellen, sie hätten nicht das Wohl der Bürger im Sinn?“ Eine solche Herabwürdigung des politischen Konkurrenten sei jedenfalls nicht der Stil, den sich die Freien Demokraten im Wahlkampf wünschen. „Wir thematisieren ja auch nicht, dass maßgebliche Stadtverordnete der WAM zugleich Vereinsvorsitzende oder Gewerkschaftsfunktionäre sind.“ zeigt der FDP-Politiker auf, dass alle politisch Aktiven oft andere Funktionen inne haben, auch die der WAM. Die FDP habe jedenfalls Partei-Mitglieder wie Nicht-Mitglieder auf Ihrer Liste und verwahre sich entschieden gegen die ungeheuerliche Unterstellung der WAM.
Für die FDP reiht sich das Plakat der WAM in ein Bild der inhaltlichen Leere der WAM ein. „Die WAM verspricht viel, von dem sie genau weiß, dass es nicht realistisch ist oder nur mit massiven Steuererhöhungen finanzierbar ist.“ greift der Freie Demokrat die Vielfältigen Forderungen der WAM auf. So sei es erwiesen, dass die Zentralisierung der Stadtläden den Haushalt deutlich entlaste und trotzdem ein vertretbarer Aufwand für die Bürger bleibe. „Wer alle 5 bis 10 Jahre einen neuen Reisepass oder Personalausweis benötige, ist nicht überfordert, dafür nach Hochstadt zu fahren.“ rückt Thomas Schäfer aus seiner Sicht die Aussagen der WAM zu den Stadtläden ins rechte Licht und ergänzt: „Wieso benötigen wir in Maintal vier Stadtläden, während das weitaus größere Fulda mit einem einzigen Stadtladen auskommt?“ Die Position der WAM sei auch hier blanker Populismus.
Genauso unverständlich ist für die FDP, dass die WAM auf der einen Seite immer mehr Sozialleistungen fordert und auf der anderen Seite sich gegen die Erhöhung von kommunalen Steuern wehrt. „Es ist naiv, zu glauben, mit einer vom Bund eingeführten Reichensteuer könne man in Maintal alle erdenklichen Bürgerwünsche erfüllen.“ stellt Thomas Schäfer die Seriosität der vielen Vorschläge der WAM in Frage. Diesen Positionen setzt die FDP klare und realistische Positionen für einen ausgeglichenen Haushalt, eine kluge Stadtentwicklung und eine vielschichtige Versorgung der Kinder entgegen, die den Bürgern auch ehrlich sagen, was geht und was nicht. Abschließend spießt der FDP-Spitzenkandidat daher eine anderes Plakat der WAM auf und formuliert spitz: „Wenn die WAM auf ihren Plakaten fragt ‚WAM – Was sonst?‘ so antworten wir selbstbewusst: ‚Natürlich FDP‘, damit Maintal seine Chancen nutzt!‘“
