Scheitern der Maintaler Kooperation schadet der Stadt
Maintaler FDP enttäuscht von der Aufkündigung durch die SPD
„Ich bin sehr verwundert und enttäuscht, dass die SPD Maintal die Kooperation mit CDU und FDP einseitig aufgekündigt hat!“ drückt der FDP-Ortsvorsitzende Leo Hoffmann sein völliges Unverständnis über den Entschluss der SPD-Mitgliederversammlung aus. Am späten Donnerstagabend hatte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parteivorsitzende der SPD die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP in einer Mail über den Beschluss informiert, den die SPD bereits in der vergangenen Woche gefasst hat. „Trotz aller Unterschiedlichkeit haben wir in den vergangenen zwei Jahren immer wieder gute Kompromisse zum Wohle der Stadt erzielt.“ ergänzt Leo Hoffmann und führt weiter aus: „Gerade die intensiven Verhandlungen zum Haushalt haben gezeigt, dass es uns gelingen kann, gemeinsame Linien zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger zu finden.“ Der FDP-Ortsvorsitzende fürchtet, dass diese Entscheidung der SPD viele Projekte in der Stadt jetzt ins Stocken bringen wird, weil jetzt keine klaren Mehrheiten mehr in der Stadtverordnetenversammlung bestehen.
„Gerade weil ich mich immer darum bemüht habe einen Ausgleich zwischen den drei Partnern herbei zu führen, irritiert mich das Verhalten der SPD besonders.“ zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer entsetzt über den Stil der SPD. Die Art und Weise, wie das Aus der Kooperation mitgeteilt wurde, nachts per Mail eine Woche nach Beschlussfassung, zeuge von wenig vertrauensvoller Zusammenarbeit. Dies sei umso bedauerlicher, als er sich in den Verhandlungen um den städtischen Haushalt dafür eingesetzt habe, die Projekte der SPD in einer konsensfähigen Form in die Haushaltsanträge zu verarbeiten. „Wir werden uns als FDP trotz dieser Entwicklung nicht davon abbringen lassen, eine Politik im Interesse der Maintaler Bürger und der Stadt zu verfolgen.“ kündigt Thomas Schäfer an, keine Kurzschlussaktionen zu starten und die guten Elemente des Kooperationsvertrags weiter zu verfolgen.
„Maintal steht vor großen Herausforderungen, sei es bei der Flüchtlingskrise, sei es bei der Finanzierung der städtischen Aufgaben, sei es in der Stadtentwicklung und bei der Herstellung von ausreichend Wohnraum.“ beschreibt der FDP-Ortsvorsitzende Leo Hoffmann die unvermindert fortbestehenden Aufgabestellungen für die Stadtpolitik. Daran müsse trotz des Endes der Kooperation weitergearbeitet werden. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer ergänzt abschließend: „Die SPD mag persönliche, strategische oder innerparteiliche Gründe für ihr Verhalten haben, diese dürfen aber nicht zu Lasten der Stadt gehen. Es gilt weiterhin der Satz ‚Erst die Stadt, dann die Partei.‘“
