Julia Kleiss neue stellvertretende Ortsvorsitzende
FDP Maintal bereitet sich auf Kommunalwahl vor
„Die Niederlage bei der Bundestagswahl und der knappe Wiedereinzug in den Hessischen Landtag haben auch mit dem eigenen Handeln zu tun,“ ging der Ortsvorsitzende der Maintaler FDP, Leo Hoffmann, selbstkritisch mit dem Auftritt der Freien Demokraten in den vergangenen Jahren ins Gericht. Es sei nicht gelungen, die eigenen Themen glaubwürdig zu vertreten und wichtige neue Wählgruppen zu erreichen. „Hieraus müssen wir mit Blick auf die kommende Kommunalwahl unsere Schlüsse ziehen und plakativ unsere Ziele vertreten,“ so Leo Hoffmann in seinem Bericht an die Mitgliederversammlung der Maintaler Freien Demokraten am vergangenen Mittwoch. Gleichzeitig müsse die FDP mit fundierter Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung aufzeigen, wie diese Ziele in praktisches Handeln umgesetzt werden können. „Klare Sprache und sichtbare Arbeit statt lauten und unqualifizierten Geredes ist unser Anspruch,“ grenzt sich der Ortsvorsitzende von anderen Akteuren in der Maintaler Politik ab.
In seinem Bericht ging der Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer auf die aktuellen Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung ein. „Es war richtig, dass wir uns nicht an dem Wettlauf um Steuererhöhungen beteiligt haben,“ spielte er auf die Ablehnung des Haushaltes an. Aus seiner Sicht trägt die Anhebung der Grundsteuer B nicht dazu bei, das strukturelle Defizit der Stadt auf Dauer zu senken. Dazu bedürfe es einer umfassenden Aufgabenkritik und eines Stopps des ständigen Personalaufbaus. „Wenn wir in Umsetzung einer EU-Richtlinie zwei weitere Ordnungshüter einstellen, um Mülltonnen zu kontrollieren, dann zeigt das, was in unserem Land und in der Stadt schiefläuft,“ so Thomas Schäfer. Weitere Beispiele der unbegrenzten Regelungswut seien die geplante grünordnerische Gestaltungssatzung, die Hauseigentümern noch mehr Vorschriften machen will oder die immer mehr zunehmenden Vorkaufsrechtssatzungen, mit der die Stadt in Grundstückverkäufe eingreifen wolle.
In der Aussprache zu den Berichten waren sich die anwesenden Mitglieder einig, dass es einer starken FDP in Maintal bedürfe, um einer Sicht Ausdruck zu verleihen, die nicht nur auf den Staat bei der Gestaltung unseres Gemeinwesens setzt. „Wir sind die Stimme des selbstbestimmten und entscheidungsfähigen Bürgers, der keinen Nanny-Staat haben möchte,“ brachte es ein anwesendes Mitglied auf den Punkt. Dies soll sich auch in dem Wahlprogramm ausdrücken, dass die FDP Maintal in den kommenden Monaten ausarbeiten wolle.
Neben der inhaltlichen Debatte bereiteten die Freien Demokraten auch personell die bevorstehende Kommunalwahl vor. Sie bestätigten ihren Vorsitzenden Leo Hoffmann im Amt und statteten ihn mit einem Mandat aus, den Wahlkampf vorzubereiten. „Wir werden in Maintal sichtbar und vernehmbar die liberale Flagge schwenken,“ kündigte der wiedergewählte Ortsvorsitzende einen engagierten und überraschenden Wahlkampf an. Unterstützung erhält er dabei von der neugewählten stellvertretenden Vorsitzenden Julia Kleiss. „Bereits im Bundestagswahlkampf habe ich viel Spaß gehabt und habe Bock auf mehr,“ verdeutlichte die 23-jährige Jura-Studentin aus Wachenbuchen, dass sie in den vergangenen Jahren schon Erfahrungen gesammelt hat, die ihr helfen werden, die nächsten Aufgaben anzugehen.
Mit Blick auf die im Herbst bevorstehenden Listenaufstellungen beschloss die Mitgliederversammlung, den Fraktionsvorsitzenden Thomas Schäfer als Spitzenkandidaten für Maintal zu nominieren und den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Prof. Dr. Joachim Fetzer, erneut als ersten Maintaler Kandidaten auf der Kreistagsliste vorzuschlagen. „Wir wollen mit unseren bewährten Kräften und neuen Gesichtern hier in Maintal und im Kreis arbeitsteilig und gemeinsam für die Sache der Freiheit streiten,“ formulierte Leo Hoffmann das Konzept der FDP und gab sich optimistisch, dass die gute Arbeit vor Ort von den Bürgern gesehen und honoriert werde.
Foto: Prof. Dr. Joachim Fetzer (Vorsitzender der Kreistagsfraktion), Leo Hoffmann (Ortsvorsitzender), Julia Kleiss (Stellvertretende Ortsvorsitzende), Thomas Schäfer (Fraktionsvorsitzender in Maintal), Daniel Protzmann (Kreisvorsitzender)
