FDP nominiert Anahit Schäfer für Magistrat
FDP Maintal verwundert über Verhalten von CDU und SPD
„Die FDP Maintal wird Anahit Schäfer als Kandidatin für den ehrenamtlichen Magistrat vorschlagen.“ kündigt der Ortsvorsitzende Klaus Gerhard eine wichtige personelle Entscheidung an, die die Freien Demokraten getroffen haben und führt weiter aus: „Anahit Schäfer erfüllt sowohl die rechtlichen wie auch die fachlichen Voraussetzungen, um eine gute Arbeit im Magistrat für die Maintaler Bürger leisten zu können.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer ergänzte die Ankündigung um den Wahlvorschlag für die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher: „Mit Thomas Wehmeyer wollen wir dazu beitragen, dass auch künftig die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung gut geleitet werden können.“
„Das Thema Asyl wird vorerst eine hohe Bedeutung behalten. Allerdings ist die Einrichtung eines eigenen Ausschusses nicht sinnvoll!“ sieht die neue Stadtverordnete Karin Martiker die Initiative von SPD und CDU kritisch. Viele anstehende Fachfragen sind eng mit den Fragen verwoben, die auch in den bestehenden Ausschüssen besprochen werden, so dass die Freien Demokraten eine Verdopplung der Diskussionen befürchtet. Für fragwürdig hält die FDP das Ansinnen der beiden größten Fraktionen, diesen neuen Ausschuss mit weniger Mitgliedern auszustatten, als die anderen Ausschüsse. Daher wolle die FDP einen Änderungsantrag einbringen, grundsätzlich alle Ausschüsse mit 7 Mitgliedern zu besetzen.
Mit Blick auf die bisherigen Ankündigungen von SPD und CDU zur Gestaltung der Arbeit in der kommenden Stadtverordnetenversammlung kann die Maintaler FDP ein gewisses Befremden nicht verbergen. „Wenn CDU und SPD Gespräche führen dahingehend verstehen, dass sie uns mitteilen, was sie untereinander ausgemacht haben, so ist das nicht gerade die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.“ macht Thomas Schäfer deutlich, dass er bisher andere Umgangsformen der beiden Fraktionen gewohnt war. Gerade der CDU scheine es aber darum zu gehen, mit allen Mitteln ihre deutliche Wahlniederlage zu verdecken.
Klaus Gerhard ergänzt: „Die CDU-Spitze hat mit ihren Äußerungen deutlich gemacht, dass ihr an einer Zusammenarbeit mit der FDP wenig liegt.“ Ob die CDU aber von der SPD weniger mit dem Nasenring durch die Manege gezogen wird, als es bisher der CDU-Vorsitzende Martin Fischer mit Blick auf die FDP und die Grünen beklagt hat, sei dabei dahin gestellt. „Das Ergebnis der bisherigen Absprachen von CDU und SPD ist jedenfalls, dass die SPD alle Fäden in der kommenden Legislaturperiode in der Hand hat.“ bilanziert Leo Hoffmann die bekannt gewordenen Absprachen.
Die FDP wird jetzt sehr schnell dazu übergehen, die anstehenden fachlichen Fragen zu besprechen. „Mit dem Nachtragshaushalt und den Entscheidungen zum Thema Abfall, Wohnungsbau und zur Gestaltung der Maintalwerke stehen wichtige Fragen schon in den nächsten Wochen und Monaten an.“ sieht Thomas Schäfer wenig Raum für Verschnaufpausen. Klaus Gerhard ergänzt: „Bei diesen Fragen wird sich zeigen, ob der Pfad der finanziellen Vernunft in Maintal beibehalten wird.“ Daran werde sich für die FDP auch entscheiden, ob eine inhaltliche Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in Maintal eine Perspektive bietet.
