CDU, SPD und FDP: Schwimmt der Magistrat beim Maintalbad?
Maintaler Kooperationsfraktionen erstaunt über Absage der Ausschusssitzungen
„Wir haben den Eindruckt, dass der Magistrat beim Maintalbad schwimmt!“ kommentiert der Maintaler CDU-Fraktionsvorsitzende Götz Winter die kurzfristige Absage der Präsentation zum Planungsstand für den Neubau des Maintalbades. Bürgermeisterin Monika Böttcher hatte die Mitglieder des Hauptausschusses und des Bauausschusses am Freitagnachmittag darüber informiert, dass sie die Tagesordnungspunkte für die am Montag geplante Sondersitzung der beiden Ausschüsse zurückzieht. „Drei Tage nach der Einladung einen Termin abzusagen und die Entscheidung um Monate zu verschieben macht keinen souveränen Eindruck“ zeigt sich Götz Winter irritiert und hofft, dass „da nicht noch mehr im Argen ist“.
Die gleichen Sorgen treiben auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Maier um, der feststellt: „In den uns für die Sitzung zugeleiteten Unterlagen wurden neue Kostenschätzungen aufgerufen, die von einer Mehrung von über 10 Mio. Euro gegenüber den bisher im Haushalt verankerten Zahlen ausgehen.“ Umso mehr beunruhigt es den Sozialdemokraten, dass die Diskussion zum Maintalbad jetzt in das kommende Jahr verschoben werden soll. „Mit dieser Terminabsage offenbart sich nicht nur eine finanzielle Schieflage des Projekts, sondern der bisherige Terminplan wurde damit von der Bürgermeisterin gekippt“ benennt Sebastian Maier die praktischen Konsequenzen des Vorgehens der Bürgermeisterin.
„Man muss sich fragen, ob der Magistrat gegenwärtig überhaupt noch handelt.“ weist der FDP-Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass zum zweiten Mal in kurzem Abstand der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung Vorlagen zur Entscheidung zu zentralen Investitionsprojekten vorgelegt hat, ohne einen eigenen Beschluss zu fassen. So habe der Magistrat wie schon beim Bürgerhaus Bischofsheim auch die Vorlagen zum Maintalbad ohne Beschlussempfehlung der Stadtverordnetenversammlung übermittelt. „Scheinbar verfügt selbst der Magistrat über so wenige Informationen, dass er sich nicht in der Lage sieht, ein Votum abzugeben.“ kommentiert Thomas Schäfer dieses Vorgehen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Bürgermeisterin die erläuternden Präsentationen sowohl dem Magistrat als auch der Stadtverordnetenversammlung bis zum Schluss vorenthält. Damit werde jede vernünftige Sitzungsvorbereitung verhindert.
Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen erwarten die drei Kooperationsfraktionen von der Bürgermeisterin, dass sie schnellstens für Klarheit sorge, wo die Investitionsprojekte der Stadt stehen. „Wir brauchen Transparenz bei den Zahlen für einen ehrlichen und soliden Haushalt!“ formuliert Götz Winter die Anforderung von CDU, SPD und FDP. „Wir wollen den Neubau des Maintalbades erfolgreich zu Ende bringen, dazu muss aber jetzt professionell gearbeitet werden.“ ergänzt Sebastian Maier Zweifel an der bisherigen Projektführung. „Deshalb werden die Kooperationsfraktionen Anträge in die kommende Stadtverordnetenversammlung einbringen, um die Projekte enger zu begleiten.“ kündigt Thomas Schäfer zusammenfassend an, dass die drei Fraktionen das Heft des Handelns für ihren Verantwortungsbereich in die Hand nehmen wollen.
