Spiegel an der Einmündung Backesweg/Kennedystraße
Antrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2013 auf: Spiegel an der Einmündung Backesweg/Kennedystraße […]
Anfrage zur Umzäunung des Spielplatzes Mainfähre
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Bei dem Spielplatz an der Dörnigheimer Mainfähre hat nach diversen Beobachtungen der Lattenzaun einen unzureichenden Umfang und stellt damit keine Barriere für […]
Anfrage zur Windkraftplanung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Regionalversammlung Süd-Hessen und die Verbandskammer des Planungsverbands diskutieren derzeit über die Windvorranggebiete in der Region und damit auch in Bezug auf […]
U3 Ausbau ohne Erhöhung der Grundsteuer B
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Verzicht auf die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 2 der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 auf: […]
Anfrage zu Steuerzahlern in Maintal
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grünen haben für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Bundestagswahlen im Herbst 2013 verschiedene Steuererhöhungen vorgesehen. Sie wollen die Mittelschicht zusätzlich um […]
Konkretisierung des Auftrags der AG Büchereien
Antrag zu Tagesordnungspunkt 3 der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung der 14. der Stadtverordnetenversammlung auf: Konkretisierung […]
Umsetzung der Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag zur Tagesordnung der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.2013 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag der FDP- Fraktion auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung auf: Umsetzung der Satzung für die […]
Auswirkungen der Abschaffung der Position eines hauptamtlichen ersten Stadtrates
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: In der Öffentlichkeit wird immer wieder über die Auswirkungen der Abschaffung der Position eines hauptamtlichen ersten Stadtrates […]
Mitgliedschaft im Kulturfonds Rhein-Main
Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Der Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main ist eine Institution, die sich die Förderung der Kultur in Rhein-Main auf die […]
