Beschlüsse – Seite 21 von 47

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen des Quartalberichts für das III. Quartal eine vorläufige Gesamtsicht der Ergebnisentwicklung des Haushaltes in Anlehnung an Seite 56 des ...

Auf dem 71. Bundesparteitag hat die FDP ihre Vorschläge zur aktuellen Vierfach-Krise in Deutschland und der Welt debatiert und beschlossen. Wir brauchen eine neue Prioritätensetzung: ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage beigefügte Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung wird beschlossen. Begründung: In Folge der letzten Veränderung der Stellplatzsatzung wurde ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Der Magistrat legt im August 2021 der Stadtverordnetenversammlung einen Erfahrungsbericht über die Nutzung der eingeführten ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Der Straßenname „Edith-Stein-Ring“ wird durch „Elisabeth-Schwarzhaupt-Ring“ ersetzt. Begründung: Emma Sophie Elisabeth Schwarzhaupt, gebürtig aus Frankfurt ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: „Auf die Entwicklung von Erhaltungssatzungen wird verzichtet.“ Begründung: Die Vorlage kommt in der Begründung zum ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 wird gestrichen. Begründung: Wir aus der Vorlage zu TOP 18 hervorgeht, bestehen ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Arbeiten der AG Presse werden zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine Umsetzung der vorgeschlagenen ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 3 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „3) Zu jeder durchzuführenden Maßnahme wird ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Die Zeiträume zur Abarbeitung der Prioritäten (S. 84 des Spielplatzentwicklungsplanes) werden wie folgt verändert: Priorität ...