Beschlüsse

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 2 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die P&R-Stellplätze werden für eine maximale Standzeit von 24 Stunden ausgewiesen und regelmäßig durch die Ordnungsbehörde bestreift.“ Begründung: Ein […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt alle 11 Bebauungsplangebiete, wie in Drucksache 1184/2018 beschlossen, in einem Guss zu beplanen und umzusetzen. Solange wird der Bebauungsplan „Grünflächen nördlich der Ringmauer“ zurückgestellt. […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Wort „unverzüglich“ wird durch die Worte „mit Vorlage der Niederschrift“ ersetzt. Der Satz „Der Magistrat wird aufgefordert […] Änderung von Planansätzen).“ wird gestrichen. Begründung: Die Zusammenstellung der […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grundwassersituation im Bereich Bischofsheim West (Friedhofstraße bis Waldstraße) sorgt weiterhin für hohen Diskussionsbedarf bei der betroffenen Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund sind […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Mit der weiteren Ausbreitung der Elektromobilität nimmt die Zahl der Batterien in Elektrofahrzeugen, E-Bikes, Elektrorollern und anderen elektrischen Geräten immer mehr zu. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei den weiteren Planungen zum Radschnellweg Hanau-Maintal-Frankfurt dafür einzusetzen, dass auch Mofas bis 25km/h diesen benutzen dürfen. Begründung: Um den Schnellradweg auch für weniger sportliche Nutzer […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob auf dem Fechenheimer Weg in Höhe der Ein- und Ausfahrt zur Sportplatz FSV-Bischofsheim ein zusätzlicher Fußgänger-überweg installiert werden kann. Begründung: Da es aufgrund des […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Ziffer 1, Satz 4 werden die Worte „mit EnEV minus 10“ durch „nach EnEV“ ersetzt. In Ziffer 2 wird am Ende ergänzt: „Dies muss für die MIG finanzneutral gestaltet werden.“ […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1, Satz 1 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtverordnetenversammlung Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist.“ In Ziffer 1, Satz 4 wird das Wort […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 der Vorlage wird gestrichen. In Ziffer 2, letzter Satz werden hinter den Worten „Hierbei sind“ die Worte „nach Möglichkeit“ ergänzt. In Ziffer 5 der Vorlage werden die Worte „“die […]