Beschlüsse

Der Ausschuss möge beschließen: Die Stellenbeschreibung wird wie folgt geändert: In Ziffer 3 wird der Text „Umsetzung Klimaschutzkonzept“ in „Aktualisierung und Umsetzung Klimaschutzkonzept“ geändert. In der anschließenden Aufzählung wird ergänzt: „- Erstellung eines Entwurfs für […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Grundsätze werden wie folgt geändert: Ziffer 5 wird gestrichen. In Ziffer 6 werden die Worte „und durch die Maintal-Werke GmbH umsetzen zu lassen“ gestrichen. Ziffer 7 wird wie folgt ergänzt: […]

Erweiterung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird um eine Ziffer 4 erweitert: „4. Der Magistrat wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Finanzierungsvorschlag zur Bereitstellung der fehlenden Mittel […]

Nach Angaben aus der Bürgerschaft wurden bereits Probebohrungen im Erdreich zum Bauvorhaben Kita Rhönstraße durchgeführt. Diese dienen vermutlich den bauvorbereitenden Maßnahmen. Die FDP-Fraktion fragt den Magistrat hierzu: Liegen dem Magistrat bereits Ergebnisse der Probebohrungen vor? […]

Die Bundesdruckerei stellt nach Veröffentlichungen Self-Service-Terminals (SST) für eine moderne Meldestelle mit einfacher Bedienbarkeit für jeden Bürger bereit. Die SSTs können viele Funktionen eines Stadtladens übernehmen, so können z.B. Passbilder und Fingerabdrücke mit einer sicheren […]

Ziffer 1 der Vorlage erhält folgende Fassung: „1. Das Integrierte Entwicklungskonzept (ISEK) wird für das Fördergebiet „Maintal Dörnigheim, Ortskern und angrenzendes Mainufer“, sowie alle restlichen Grünbereiche in Maintals, als Grundlage für das weitere Vorgehen beschlossen.“ […]

Ziffer 2 der Vorlage erhält folgende Fassung: „2. Das Mobilitätskonzept wird zur Überarbeitung zurück verwiesen. Hierbei ist die Vorgabe der Stadtverordnetenversammlung zu berücksichtigen, dass die Stellplatzsatzung eingehalten wird.“ Begründung: Die Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplans […]

Ziffer 2 der Vorlage erhält folgende Fassung: „Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre bestehende Beschlussfassung, die Verwaltung künftig an den Standorten Rathaus Hochstadt, Bürger- und Dienstleistungszentrum Dörnigheim und Verwaltungsgebäude Kirchgasse unter zu bringen. Die Variante D bleibt […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Maintals nimmt den Wunsch der Stadt Hanau auf eine Kreisfreiheit zu Kenntnis. Sie wird sich diesem Wunsch nicht entgegen stellen, solange hierdurch keine zusätzlichen finanziellen und sachlichen Lasten für […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss vom 08.05.2017, DS Nr. 273/2016 zur Aufstellung des Bebauungsplans „Kleingärten Vordere Taubenhalle“ in der Gemarkung Wachenbuchen, Flur 2, Flst. 86/36 wird nicht aufgehoben. Der Magistrat wird beauftragt, alternative Standorte […]