Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse der AG Presse und die vorgeschlagenen Optionen werden zur Kennt-nis genommen. Die Arbeit der AG Presse wird damit als Erledigt angesehen. Die Beschlussfassung über die auszuwählende Option wird auf […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit auf der städtischen Gemarkung eine Anlage zur CO2-Abscheidung errichtet werden kann. Die Stadt Maintal setzt sich dafür ein, dass […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, erneut bei Hessen Mobil darauf zu drängen, dass die Lärmschutzaufschüttungen entlang der A66 erhöht bzw. alternative notwendige bauliche Lärmschutz-Maßnahmen getroffen werden. Begründung: Der Zustand der vorhandenen Erdaufschüttungen […]

Der FDP-Ortsverband Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist und zusätzliche Maßnahmen erfordert. Allerdings kann dies nicht ausschließlich über Verzicht und Verbote erreicht werden, sondern verlangt zusätzliche intelligente Maßnahmen. Der FDP-Ortsverband fordert […]

Ergänzung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der weiteren Planungen soll geprüft werden, ob westlich von Dörnigheim der Radschnellweg entlang der Bahntrasse geführt werden kann und zusammen mit den Erschließungsweg der Bahn errichtet […]

Änderung der Ausschussfassung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1, Satz 1 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtverordnetenversammlung Maintal stellt fest, dass der Klimawandel eine reale Erscheinung ist.“ In Ziffer 1, Satz 4 […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 2 der Vorlage wird wie folgt neu gefasst: „Die P&R-Stellplätze werden für eine maximale Standzeit von 24 Stunden ausgewiesen und regelmäßig durch die Ordnungsbehörde bestreift.“ Begründung: Ein […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt alle 11 Bebauungsplangebiete, wie in Drucksache 1184/2018 beschlossen, in einem Guss zu beplanen und umzusetzen. Solange wird der Bebauungsplan „Grünflächen nördlich der Ringmauer“ zurückgestellt. […]

Änderung der Beschlussvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Wort „unverzüglich“ wird durch die Worte „mit Vorlage der Niederschrift“ ersetzt. Der Satz „Der Magistrat wird aufgefordert […] Änderung von Planansätzen).“ wird gestrichen. Begründung: Die Zusammenstellung der […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: Die Grundwassersituation im Bereich Bischofsheim West (Friedhofstraße bis Waldstraße) sorgt weiterhin für hohen Diskussionsbedarf bei der betroffenen Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund sind […]