Beschlüsse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mir den zuständigen Behörden zu prüfen, wie die Mainüberquerung an der Schleuse Mühlheim/Kesselstadt als Radweg-Verbindung von Dörnigheim nach Mühlheim attraktiver gestaltet werden kann. Der Schwerpunkt […]

Wahlprogramm der FDP Maintal zur Kommunalwahl am 14. März 2021 für die Wahlperiode 2021 – 2026 Unser gesamtes Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 14. März 2021 finden Sie hier zum herunter laden. Zurück zu unserer […]

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD, CDU, WAM, FDP und Bündnis90/Die Grünen zu Tagesordnungspunkt 9 des Haupt- und Finanzausschuss am 4. und 9. November 2020 Die Magistratsvorlage erhält nachfolgende Fassung: Begründung: Die Intention der Magistratsvorlage zeigt in […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Änderungsantrag der WAM-Fraktion vom 12.01.2020 wird in der folgenden Fassung als Ergänzung der Beschlussfassung beschlossen: Begründung:Die Vorschläge der WAM-Fraktion dienen dazu, eine qualifizierte Grundlage für die Planung der Verwaltungsgebäude (Rathaus […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Satz „Mögliche Mehrkosten des Trennkanalsystems […] akzeptiert.“ wird wie folgt neu gefasst:„Die Versickerung auf der Gemarkung erfolgt dann, wenn dies topographisch ohne wesentliche Zusatzbaumaßnahmen möglich ist und dies technisch und […]

Änderung der BeschlussvorlageDie Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Begründung:Die Beschlussvorlage zeigt nur sehr bedingt neue Erkenntnisse auf, sondern zielt vor allem darauf ab, den mehrfach durch die Stadtverordnetenversammlung geäußerten Willen zur künftigen Gestaltung der räumlichen Unterbringung der […]

Die Beschlussfassung zur Hessenkasse wird wie folgt geändert: Der Magistrat wird aufgefordert, anstelle des Bürgerhauses Bischofsheim alternative Investitionsprojekte, die die Voraussetzungen erfüllen, zum Investitionsprogramm Hessenkasse anzumelden.Die erforderlichen Auszahlungsermächtigungen sowie entsprechende Einzahlungen werden – soweit noch […]

Es in der Magistratsvorlage wird eine Ziffer 4 eingefügt:„Die gewährte Zulage wir nur solange gezahlt, wie die Erziehenden aufgrund tarifvertraglicher Regelungen oder aufgrund einer individuellen Stellebewertung nicht in die Tarifgruppe S8b übergehen. Dies ist in […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 1 wird wie folgt ergänzt:„Die gewährte Zulage wird mit künftigen von den Tarifpartnern vereinbarten Tarifer-höhungen verrechnet.“ Begründung:Die Gewährung einer Zulage für die Erzieher und Erzieherinnen zum jetzigen Zeitpunkt ist ein […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt:In Ziffer 1 wird eingesetzt: „Tag der Bundestagswahl 2021“In Ziffer 2 wird eingesetzt: „zweite Sonntag nach dem Tag der Bundestagswahl 2021“ Begründung:Es ist Sinnvoll die Wahlen zum […]