Beschlüsse

Die Beschlussfassung wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass durch das Wachstum der Stadt, aber auch von Hanau und dem gesamten Westkreis die Zahl der Schüler weiter steigt und deshalb zusätzliche Kapazitäten […]

Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Vorlage wird geschoben, bis die in der 39. Stadtverordnetenversammlung beschlossene Sondersitzung des Bauausschusses stattgefunden hat. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat ein Verfahren zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes beschlossen. Es bestand […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert:Die Ziffer 1c wird gestrichen.Die Ziffer 1d wird gestrichen. Begründung: Zur Ziffer 1c: Der Haushaltsbeschluss enthält eine klare Beauftragung, dem Bauausschuss Erläuterungen vorzulegen, damit dieser den […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Satz 1 werden die Worte „96 und“ gestrichen.Es wird folgender Satz ergänzt:„Dieser Beschluss stellt eine Konkretisierung des Haushaltsantrags 103 zum Haushalt 2021 dar.“ Begründung: […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 der Vorlage (Variante A) wird gestrichen. Ziffer 3 wird zu Ziffer 2.Es wird eine neue Ziffer 3 eingefügt: „Die im Stadtentwicklungskonzept festgeschrie-benen […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt:In Ziffer 1 wird der Termin auf den 26.09.2021 festgelegt.In Ziffer 2 wird der Termin auf den 10.10.2021 festgelegt. Begründung: Die Hauptwahl zum Bürgermeister/zur Bürgermeisterin soll […]

Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der SVM und der Fritz-Schubert-Schule zu prüfen, ob die Abfahrtzeiten der Linienbusse (MKK 22 und MKK 25) derart angepasst werden können, dass eine bessere Erreichbarkeit der Busse nach Schulschluss […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss zum Umbau des Rumpenheimer Wegs wird zurückgestellt bis der Magistrat ein Verkehrskonzept für den kompletten Bereich zwischen Alt-Bischofsheim und Rumpenheimer Weg und der Allensteiner Straße/Zimmerseestraße ausgearbeitet und vorgestellt hat. […]

Auf die Frage Nr. 71 in TOP 3 vom 29.09.2020 antworteten Sie: „Die Ausschreibungsunterlagen sind fertiggestellt. Aufgrund der Personalsituation im Fachdienst und der außerplanmäßigen Mehrarbeit durch die Corona-Pandemie konnte eine Veröffentlichung noch nicht erfolgen.“ Im […]

Die Wartezeit für Maintaler Bürger für notwendige Behördengänge, wie zum Beispiel die Verlängerung von Ausweisdokumenten, beträgt zurzeit rund 3 Monate. Da die Zahl des verfügbaren Personals sich nicht wesentlich verändert hat, müssen andere Gründe vorliegen, […]