Änderung der Vorlage zum Bebauungsplan „Vordere Taubenhalle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Ziffer 2 wird gestrichen. Begründung: Wir aus der Vorlage zu TOP 18 hervorgeht, bestehen möglicherweise alternative Möglichkeiten der Entwässerung des Gebietes. Diese sind zunächst […]
Keine Ausweitung der Pressestelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Arbeiten der AG Presse werden zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine Umsetzung der vorgeschlagenen Optionen in 2021. Begründung: Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage […]
Ergänzung der Vorlage zum Sanierungsfahrplan Klimaneutralität
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt ergänzt: Es wird eine Ziffer 3 mit folgendem Wortlaut eingefügt: „3) Zu jeder durchzuführenden Maßnahme wird mit der Beschlussvorlage eine Berechnung vorgelegt, wieviel CO2 pro € […]
Dehnung des Zeitplans für die Prioritätenliste Spielplatzentwicklungsplan
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: Die Zeiträume zur Abarbeitung der Prioritäten (S. 84 des Spielplatzentwicklungsplanes) werden wie folgt verändert: Priorität 1: 2020-2025 Priorität 2: 2026-2030 Priorität 3: 2031-2034 Der Magistrat […]
Anpassung der Beschlussvorlage zur Förderung von Hortbetreuungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: 1. Der Einleitende Absatz „Der folgende Beschlussvorschlag bezieht sich auf den Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.08.2019 über die Förderung von Schulkindbetreuungsangeboten an ganztägig arbeitenden Schulen […]
Prüfung eines optimierten Ablaufs des Regenwassers in Wachenbuchen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die hydraulischen Gegebenheiten des Ablaufs von Regenwassers rund um Wachenbuchen optimiert werden können. Ziel der Prüfung ist es, zu allen Jahreszeiten und […]
Anpassung der Kita- und Hort-Gebühren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zur Sitzung, in der der Haushaltsentwurf 2021 eingebracht wird, eine Beschlussvorlage zur Änderung der Satzung der Stadt Maintal für die städtischen Kindertagesbetreuungseinrichtungen einzubringen, die folgende Änderungen vorsieht: […]
Antrage zur Hundesteuer
Die Hundesteuer ist Bestandteil der eigenständigen Einnahmen der Stadt. Die städtische Satzung sieht vor, unterschiedliche Steuersätze zu erheben. Der Haushaltsansatz beläuft sich auf insgesamt 190.000€. Die FDP-Fraktion fragt den Magistrat hierzu: Wieviel Hunde wurden 2019 […]
Anfrage zum Erlass von Mieten und Pachten
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion stellt folgende Anfrage nach §16 der Geschäftsordnung: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2020 hat der Ausschuss unter den Regeln des §51a HGO beschlossen, Unternehmen und Nutzer […]
Gemeinsamer Antrag von FDP und SPD zur Betreuungssituation in den Kitas
Die Fraktionen von SPD und FDP beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschulss fasst: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den vom Magistrat eingeschlagenen Weg zur schrittweisen Ausdehnung des eingeschränkten Regelbetriebs in den städtischen Kindertagesstätten. Sie fordert den Magistrat […]
