Beschlüsse

Mit Blick auf den geplanten Neubau des Maintalbades stellt sich die Frage, wie während der Bauzeit das Schulschwimmen sichergestellt werden kann. Dabei kommen verschiedene Optionen in Betracht. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen:

Der Magistrat wird beauftragt im Zusammenwirken mit dem Stadtverkehr Maintal (SVM) einen Impf-Express/Impf-Bus für das Stadtgebiet Maintal aufzustellen. Die Konzeption soll sich am Impf-Express der Frankfurter Verkehrsbetriebe orientieren und im Dezember 2021 erstmalig zum Einsatz […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt die Rolle der Wirtschaftsförderung in Maintal, den Wirtschaftsstandort Maintal zu stärken. Dazu beauftragt die den Magistrat zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Auswirkungen auftreten, wenn […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem zuständigen Ausschuss bis spätestens 15. April 2022 einen Sachstandsbericht zum Stand der Planungen für das Bürger- und Dienstleistungszentrum vorzulegen. Begründung: Das Bürger- und Dienstleistungszentrum zählt zu […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bildet nach §5 Absatz 2 der Hauptsatzung einen zeitlich befristeten Ausschuss, der sich mit den wesentlichen kommunalen Investitionsprojekten befasst. Der Ausschuss wird „Ausschuss für kommunale Investitionsprojekte“ genannt. Die Stärke […]

Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises hat zusammen mit der Stadt Hanau und der IHK Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern einen gemeinsamen Forderungskatalog zum Schienenverkehr erstellt. Teile dieses Forderungskatalogs sind auch für die Stadt Maintal von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt […]

Zahlreiche Publikationen des Magistrates sind mit Urheberrechtsvermerken versehen. Bei weiteren Veröffentlichungen, vor allem in sozialen Medien ist wiederum nicht erkennbar, ob diese durch den Magistrat bzw. der Stadt erfolgen, so dass hier unklar ist, wem […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt mit dem Land Hessen eine Übereinkunft zu erzielen, dass auf den vielbefahrenen Straßen in Maintal Lärmdisplays aufgestellt werden. Grundlage soll das eingerichtete Programm des Landes Hessen sein. […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen an welchen Stellen im gesamten Stadtgebiet die größten Dunkelflächen zwischen den einzelnen Straßenlaternen liegen und dies graphisch darzustellen. Die Prüfung soll zudem Lösungsmöglichkeiten wie die […]

Die Vorlage wird wie folgt geändert: Begründung: Das überarbeitete Konzept zeigt eine positive Weiterentwicklung und weist für zahlreiche konkrete Einsparungswerte an CO2 auf. Deshalb sollen diese quantifizierten Maßnahmen als erstes umgesetzt werden. Dabei ist die […]