Beschlüsse

Zur Stadtentwicklung gehören auch die oft weniger sichtbaren doch elementaren physikalischen Voraussetzungen der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Um auch zu-künftig Ver- und Entsorgungssicherheit zu gewährleisten stellt die FDP-Fraktion fol-gende Fragen:

Änderung der Beschlussvorlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Punkt 5 wird ergänzt hinter den Worten „HEPA-Filtern“ mit den Worten „oder einem UV-Filtersystem oder einer entsprechenden Technologie“.Es wird ein Punkt 6 ergänzt: „Der Magistrat […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: „Das Mietverhältnis Gebäude Bischofsheimer Straße 2-4, 63477 Maintal wird mit Wirkung zum 31.12.2022 gekündigt. Die Kündigung wird im ersten Halbjahr 2021 ausgesprochen.“ Begründung: Durch den […]

Aufhebung des Beschlusses Drucksache 2094/2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung widerruft nach §30 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Entscheidung, dass der Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz abschließend über die Angelegenheit […]

Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Ziffer 1, Satz 1 wird das Wort „Mindestens“ gestrichenIn Ziffer 2 wird der Wert 50% durch 25% ersetzt.Ziffer 4 erhält folgende Fassung: „Die Beauftragung aller Planungsbüros mit der […]

Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die erste Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts und der Energie- und Treibhausgas-Bilanz der Stadt Maintal wird zur Kenntnis genommen.Der zuständige Ausschuss wird beauftragt, in einer Sondersitzung das Konzept und die darin […]

Die Beschlussfassung wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass durch das Wachstum der Stadt, aber auch von Hanau und dem gesamten Westkreis die Zahl der Schüler weiter steigt und deshalb zusätzliche Kapazitäten […]

Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: Die Vorlage wird geschoben, bis die in der 39. Stadtverordnetenversammlung beschlossene Sondersitzung des Bauausschusses stattgefunden hat. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat ein Verfahren zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes beschlossen. Es bestand […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert:Die Ziffer 1c wird gestrichen.Die Ziffer 1d wird gestrichen. Begründung: Zur Ziffer 1c: Der Haushaltsbeschluss enthält eine klare Beauftragung, dem Bauausschuss Erläuterungen vorzulegen, damit dieser den […]

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beschlussfassung wird wie folgt geändert: In Satz 1 werden die Worte „96 und“ gestrichen.Es wird folgender Satz ergänzt:„Dieser Beschluss stellt eine Konkretisierung des Haushaltsantrags 103 zum Haushalt 2021 dar.“ Begründung: […]