Kooperationsantrag zum Eigenbetireb KiTa
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2022 einen Prüfbericht vorzulegen, der aufzeigt, wie der Betrieb der städtischen Kindertagesstätten im Rahmen eines Eigenbetriebs entwickelt werden kann und welche Effizienzgewinne […]
Anfrage zum Bürgerhaus Bischofsheim
Der Magistrat hat am 11.11.2021 die Planungen für den Neubau des Bürgerhauses Bischofsheim durch den Planer vorstellen lassen. Von besonderer Bedeutung bei der Konzeptionierung des Bürgerhauses ist die Berücksichtigung der Anforderungen der künftigen Nutzer, insbesondere […]
Anfrage Schulschwimmen
Mit Blick auf den geplanten Neubau des Maintalbades stellt sich die Frage, wie während der Bauzeit das Schulschwimmen sichergestellt werden kann. Dabei kommen verschiedene Optionen in Betracht. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen:
Gemeinsamer Antrag Impfbus
Der Magistrat wird beauftragt im Zusammenwirken mit dem Stadtverkehr Maintal (SVM) einen Impf-Express/Impf-Bus für das Stadtgebiet Maintal aufzustellen. Die Konzeption soll sich am Impf-Express der Frankfurter Verkehrsbetriebe orientieren und im Dezember 2021 erstmalig zum Einsatz […]
Kooperationsantrag zur prüfung der Struktur der Wirtschaftsförderung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt die Rolle der Wirtschaftsförderung in Maintal, den Wirtschaftsstandort Maintal zu stärken. Dazu beauftragt die den Magistrat zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Auswirkungen auftreten, wenn […]
Kooperationsantrag zum Sachstand Bürger- und Dienstleistungszentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem zuständigen Ausschuss bis spätestens 15. April 2022 einen Sachstandsbericht zum Stand der Planungen für das Bürger- und Dienstleistungszentrum vorzulegen. Begründung: Das Bürger- und Dienstleistungszentrum zählt zu […]
Kooperationsantrag: Einrichtung eines Ausschusses Kommunale Investitionen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bildet nach §5 Absatz 2 der Hauptsatzung einen zeitlich befristeten Ausschuss, der sich mit den wesentlichen kommunalen Investitionsprojekten befasst. Der Ausschuss wird „Ausschuss für kommunale Investitionsprojekte“ genannt. Die Stärke […]
Anfrage Forderungskatalog Schienenverkehr
Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises hat zusammen mit der Stadt Hanau und der IHK Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern einen gemeinsamen Forderungskatalog zum Schienenverkehr erstellt. Teile dieses Forderungskatalogs sind auch für die Stadt Maintal von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt […]
Anfrage Urheberrecht
Zahlreiche Publikationen des Magistrates sind mit Urheberrechtsvermerken versehen. Bei weiteren Veröffentlichungen, vor allem in sozialen Medien ist wiederum nicht erkennbar, ob diese durch den Magistrat bzw. der Stadt erfolgen, so dass hier unklar ist, wem […]
Einsatz von Lärmdisplays auf vielbefahrenen Straßen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt mit dem Land Hessen eine Übereinkunft zu erzielen, dass auf den vielbefahrenen Straßen in Maintal Lärmdisplays aufgestellt werden. Grundlage soll das eingerichtete Programm des Landes Hessen sein. […]