Änderungen des kommunalen Finanzausgleichs sind nur Scheinverbesserungen
FDP-Fraktion erwartet keine positiven Auswirkungen für Maintal „Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zum kommunalen Finanzausgleich wird keine Verbesserungen für die Haushaltslage in Maintal nach sich ziehen,“ zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer skeptisch, dass […]
Keine städtischen Gelder für eine Mainfähre
FDP-Fraktion spricht sich gegen eine städtische Subvention aus „Es ist schon erstaunlich, dass gerade die Grünen eine Autofähre zwischen Mühlheim und Dörnigheim mit städtischen Geldern subventionieren wollen,“ zeigt sich der FDP-Ortsvorsitzende Leo Hoffmann verwundert über […]
Haushaltsrede zum Haushaltsentwurf 2025/26
Liebe Bürgerinnen und Bürger, Herr Vorsteher, Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich mich inhaltlich mit dem Haushaltsentwurf befasse, möchte ich den Mitarbeitenden der Verwaltung, insbesondere Herrn Trumpfheller und Frau Wesemann und ihrem Team, […]
Steuererhöhungen, wage Versprechen bei der Personalreduktion und ein Verschieben der Probleme auf die Zukunft
FDP-Fraktion stimmt Haushalt weiterhin nicht zu „Die vom Magistrat vorgelegten Veränderungen zum Haushaltsentwurf verschieben die Hauptlast der Haushaltskonsolidierung auf die Bürger und Unternehmen der Stadt,“ bewertet der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer das neue Antragspaket zum Haushaltsentwurf […]
Haushaltsentwurf offensichtlich nicht Mehrheitsfähig
FDP-Fraktion sieht sich in ihrer Skepsis zum Zahlenwerk bestätigt „Die Rücknahme des Antrags auf eine Sondersitzung zur Verabschiedung des Haushalts 2025/26 bestätigt uns in unserer skeptischen Sicht zum von der Bürgermeisterin vorgelegten Zahlenwerk,“ kommentiert der […]
