Maintaler Kleinunternehmen wurden entlastet
„Wir haben in den letzten vier Jahren die Maintaler Kleinunternehmen entlastet!“ ziehen die beiden liberalen Stadtverordneten Thomas Schäfer und Ulrike Schmidt eine positive Bilanz der Arbeit der Bundesregierung aus lokaler Sicht. Die FDP wisse, dass kleine und mittlere Unternehmen nicht nur drei Viertel aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Deutschland stellen, sondern auch über 80% aller Auszubildenden eine qualitativ hochwertige Ausbildung nach ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten bieten. Wie im Großen gelte dies auch im Kleinen für Maintal. „Deshalb war es für die Maintaler Unternehmer auch wichtig, dass wir die Verlustnutzungsbeschränkungen bei Körperschaften und die Zinsschranke abgemildert und eine Regelung zur Sofortabschreibung von Wirtschaftsgütern bis 410 Euro eingeführt haben.“ listet Ulrike Schmidt einige der Erfolge der Liberalen für die heimische Wirtschaft auf. Überdies profitiere die mittelständische Wirtschaft von der Senkung der Beitragssätze in der Sozialversicherung und zinsverbilligten KfW-Krediten für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm.
„Wir haben Bürokratie abgebaut und ELENA abgeschafft.“ weist der Liberale Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer auf einen weiteren Aspekt hin, der für die Maintaler Unternehmer von Bedeutung ist. Für die Zukunft sehen die Liberalen Handlungsbedarf besonders bei den arbeitsrechtlichen Vorschriften, die flexibilisiert werden und in die Verantwortung der Unternehmen zurückgegeben werden müssen. Die Privatisierung öffentlicher Aufgaben in Wettbewerbsmärkte schaffe neue mittelständische Betätigungsfelder. „Auch der Maintaler Mittelstand ist auf ein leistungsfähiges, transparentes und unbürokratisches Vergaberecht angewiesen.“ so Thomas Schäfer, der zudem eine Verbesserung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand muss fordert.
Im Bereich der Lohnnebenkosten und Steuerbelastung sieht Ulrike Schmidt einen weiteren Erfolg, der auch auf die Maintaler Unternehmen abstrahlt. „Mit der Senkung der Lohnnebenkosten auf unter vierzig Prozent haben wir Arbeitgeber und Beschäftigte um rund neun Milliarden Euro entlastet.“ so Ulrike Schmidt. Ebenso habe die Umstellung der Soll-Besteuerung auf die Ist-Besteuerung sich positiv auf Unternehmen ausgewirkt. Unternehmen mit einem Umsatz von bis zu 500.000 Euro müssen die Umsatzsteuer erst dann ans Finanzamt abführen, wenn ihr Kunde die Rechnung beglichen hat. „Dies sorgt für einen größeren finanziellen Spielraum und mehr Planungssicherheit gerade kleinerer Betriebe.“ hebt Ulrike Schmidt die Bedeutung dieser Maßnahme hervor.
Die Belastung mit Steuern, Abgaben und Bürokratie muss nach Auffassung von Thomas Schäfer auch weiter spürbar sinken. „Unabhängig von der Steuerhöhe bedarf es jedoch auch weiterer Vereinfachungen im Steuerrecht!“ fordert der Maintaler FDP-Fraktionsvorsitzende. In diesem Zusammenhang gehe es auch darum, Pauschalregelungen einführen, Pauschalen anzuheben, zu Lasten des Mittelstandes abgeschaffte Pauschalregelungen wieder herstellen, sowie Berichtspflichten und sonstige Bürokratie reduzieren.
Demgegenüber wäre ein verschärftes Erbschaftsteuerrecht sowie eine Vermögensabgabe und eine Vermögensteuer gerade für kleine und mittelständische Unternehmen in Maintal eine untragbare Belastung und würde viele Arbeitsplätze vernichten. „Wir sprechen uns deshalb klar gegen solche Vorschläge aus, wie sie auch von den Maintaler Grünen und der Maintaler SPD ständig vorgebracht werden.“ machen Ulrike Schmidt und Thomas Schäfer deutlich, dass Sie im Interesse der Maintaler Unternehmen darauf setzen, dass die jetzigen Regierungen ihre Arbeit nach der Bundes- und Landtagswahl fortsetzen können.
