Leserbrief zur Schlaglochbeseitigung
Leserbrief zum Artikel „Fader Beigeschmack bleibt“ vom 05.03.2011:
„Man kann auch in jeder Suppe ein Haar suchen.
Die Pressemeldung des grünen Landtagsabgeordneten Frank Kaufmann und des Maintaler Stadtverordneten Hartmut König zeigt, dass man auch in jeder Suppe ein Haar suchen kann. Die Bürger sind sicher froh, dass mit dem Geld der Landesregierung die Schlaglöcher in Maintal wenigstens zum Teil beseitigt werden können. Gerade die Querspanne ist als Ortsumgehung derzeit eine Zumutung für jeden Autofahrer. Deshalb ist es gut, dass seitens des Landes hier schnell gehandelt wird. Die Forderung, das Geld den Kommunen einfach so zu überweisen, damit die dann selbst entscheidet, was sie damit macht, ist hier absolut nicht zweckdienlich. Dann würde in Maintal wahrscheinlich alles Mögliche mit dem Geld gemacht, Schlaglöcher aber wohl nicht repariert.
Die Pressemeldung der Grünen versucht mit vielen Worten den Eindruck zu erwecken, das Land würde den Kommunen nur Geld wegnehmen. Aber auch dies geht bei näherem Hinsehen an den Tatsachen vorbei. Richtig ist vielmehr, dass in Hessen die Kreise und Kommunen nur etwa 47 Prozent der Aufgaben des Staates wahrnehmen, dafür aber über 51 % der Steuermittel verfügen. Den Kommunen geht es finanziell also viel Besser, als dem Land. Tatsache ist auch, dass in 2011 der Kommunale Finanzausgleich etwa 270 Mio. Euro mehr ausweisen wird, als 2010 und sich damit auf dem Vorkrisenniveau bewegt. Und die Planung sieht für die Jahre 2012 bis 2014 noch weitere Steigerungen vor. Das Land gibt also immer mehr und nicht weniger Geld an die Kommunen.
Das eigentliche Problem der Kommunen ist schlicht, dass sie in den letzten Jahrzehnten über ihren Verhältnissen gelebt haben, frei nach dem Motto: ‚Was kostet die Welt’. Da hat auch Maintal keine Ausnahme gemacht. Das holt uns jetzt ein und zwingt uns zum Umsteuern. Die Maintaler Politik bei allen Parteien sollte daher endlich aufhören, die Schuld bei anderen zu suchen, sondern vor Ort seiner Verantwortung für solide Finanzen gerecht werden.“
Viele Grüße
Thomas Schäfer
