Gedanken zum Jahreswechsel
Liebe Maintalerinnen und Maintaler,
Mark Twain schrieb einst: „Die Zeit mag Wunden heilen, aber sie ist eine miserable Kosmetikerin.“ In diesem Sinne wird das jetzt endende Jahr Spuren hinterlassen. Die krachenden Wahlniederlagen bei der Bundestags und Landtagswahl haben uns Liberale auch in Maintal traurig gestimmt. Mit einem selten gesehenen Engagement haben die Mitglieder und Sympathisanten der FDP hier vor Ort für ein gutes Ergebnis gekämpft und sind nicht belohnt worden. In den letzten Wochen haben wir unsere Fehler analysiert und uns neu ausgerichtet. In 2014 wollen wir unsere Wunden heilen und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Deshalb haben wir uns als Maintaler FDP vorgenommen, im kommenden Jahr wieder stärker unseren Markenkern solider Finanzpolitik, Bürgerrechte und Bürgerengagement sowie eine vorausschauende Stadtentwicklungspolitik in den Vordergrund zu stellen. Der Wiederaufbau der FDP wir nur gelingen, wenn wir hier vor Ort uns Ihr Vertrauen wieder erarbeiten.
2014 wird für Maintal erneut Herausforderungen bereithalten, die die politische Diskussion in der Stadt bestimmen werden. Die Sicherung eines zukunftsfähigen Haushaltes muss im Zentrum unserer Bemühungen stehen. Noch immer sind wir gut im Geldausgeben und vernachlässigen das Sparen. Der Prozess des Bürgerhaushaltes ist dabei ein guter Schritt in Richtung mehr Beteiligung der Bürger. Diese Beteiligung sollten wir ausbauen. Wenn wir intensiv zusammen diskutieren, werden wir herausfinden, welche Schwerpunkte sich die Maintaler bei den städtischen Leistungen wünschen und wo sie bereit sind, auch Verzicht zu üben. Denn ohne Verzicht wird es nicht gelingen, das ständige Defizit beim städtischen Haushalt zu überwinden.
Auf der anderen Seite wird es aber auch nicht gelingen, den Haushalt ohne eine Erhöhung der städtischen Steuern auszugleichen. Diese Erkenntnis ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Die zu erwartenden Beschlüsse der schwarz-rot-grünen Koalitionen auf Bundes- und Landesebene werden eher noch mehr Aufgaben für die Kommunen mit sich bringen. Die geplante Ausweitung der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ist da nur ein Beispiel. Wenn wir also unsere Schulden nicht weiter auf unsere Kinder abwälzen wollen, müssen wir mit einer Grundsteuererhöhung gegensteuern. Deshalb haben wir uns als FDP auch dazu entschieden, diesen Weg zu gehen. Wir wollen aber auch den Spardruck aufrecht erhalten. Deswegen darf eine Steuererhöhung nicht dazu führen, dass die Maintaler Politik sich entspannt zurück lehnt und weiterhin nur über das Geldausgeben nachdenkt.
Nächstes Jahr steht auch wieder die Europawahl vor der Tür. Für mich ganz persönlich ist Europa eine Herzensangelegenheit. Der Friede und der Wohlstand, in dem wir leben, wären ohne Europa nicht zu erreichen gewesen. Aber es gibt zahlreiche Fehlentwicklungen in den letzten Jahren, die das Bild Europas beschädigt haben. Schuld daran waren oft genug die nationalen Regierungen, die Europa für ihre eigenen Zwecke missbraucht haben. Europa muss endlich marktwirtschaftlicher, demokratischer und bürgernäher werden. Weder kann die Union auf Dauer andere Staaten unter Rettungsschirme nehmen, noch dürfen die nationalen Regierungen in Brüssel hinter verschlossenen Türen Entscheidungen treffen, die den Alltag der Bürger berühren. Bei den großen Fragen, Energie, Datenschutz wünschen wir Liberale uns mehr aus Brüssel, gerade auch bei der Ausspioniererei über den Atlantik. Aber im Alltag brauchen wir weniger Europa. Weil Europa so wichtig ist, dürfen wir es nicht den nationalökonomischen Bauernfängern und Eurohassern von der AfD überlassen. Auch diese Debatte sollten wir im kommenden Jahr führen und uns rege an der Europawahl beteiligen.
Aber alle Debatten in der Politik sollten uns nicht den Blick dafür versperren, dass wir in Maintal in einer attraktiven Stadt leben. Gerade mit unserer Erkundung der Hochstädter Streuobstwiesen haben wir als Liberale dies wieder eindrücklich erfahren können. Der Wechsel von Natur und Wohngebieten, die gute Infrastruktur der Stadt, die Nähe zur Metropole Frankfurt und zugleich die ländliche Prägung unserer Ortsteile, in denen wir Leben, sind alles Lebensumstände, für den uns viele beneiden. Dieses Glück sollten wir uns gemeinsam erhalten und 2014 daran arbeiten, es weiter auszubauen. Dafür wünsche ich uns allen viel Kraft und Engagement an den Stellen, an denen wir uns für das Gemeinwohl einbringen. Ihnen, liebe Maintaler und Maintalerinnen, wüsche ich ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr und schließe meine Wünsche mit einem Zitat von Novalis: „Begrüße das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile, dann hast du es schon halb zum Freunde gewonnen.“
Ihr
Thomas Schäfer
FDP-Fraktionsvorsitzender
